Corona diktiert der Stadt Amberg ihren Haushalt

Haushaltsdebatte im Stadtrat. Das ist für die Fraktionen und Parteien immer auch die Gelegenheit zur Generaldebatte. Hier wird einmal im Jahr Bilanz gezogen über die Arbeit des Gremiums, des Oberbürgermeisters und der Verwaltung. Hier wird mehr oder weniger pointiert über Erreichtes, Abgelehntes oder gerne Gehabtes geredet. Hier stellt der Kämmerer den nun finalen Haushalt für das kommende Jahr vor und schaut ganz vorsichtig auf das, was die Zukunft voraussichtlich für die Stadt Amberg bereithält - oder aber nicht.

Zur Vorgeschichte des Sparhaushalts 2021

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Haushalt 2021 für die Stadt Amberg mit Sorgenfalten aber ohne Panik

Corona kostet richtig Geld

Natürlich spielte am Montagabend im Saal des ACC, wo der Stadtrat wegen Corona nun schon seit Monaten tagen muss, eben jene Pandemie eine große Rolle. Corona kostet die Stadt Amberg richtig viel Geld, und das sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite. Und Corona wird die städtischen Haushalte auch in den kommenden Jahren belasten. Es wird nach Einschätzung von Kämmerer Jens Wein wohl mindestens bis ins Jahr 2024 dauern, bis die Stadt Amberg wieder auf dem finanziellen Vorkrisen-Niveau angekommen ist. "Deshalb brauchen wir die Hilfe von Bund und Land."

"Es sind dunkle Wolken am Himmel aufgezogen", sagte Wein am Montag. "Aber wir halten das Steuer immer noch fest in der Hand." Krise ja, Panik nein, so das Fazit daraus. Auf den ersten Blick bildet der Haushalt für das Jahr 2021 die Corona-Krise nicht unmittelbar ab. Das Volumen des Gesamthaushalts ist etwas geringer. Aber die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt mit 3,2 Millionen Euro (2020: 9,5 Millionen) liegt nur noch knapp über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzuführung von 3,1 Millionen. Das ist dann schon ein Abbild der Krise.

Auch der Haushalt für 2020 musste nachfinanziert werden

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Stadt Amberg muss noch einmal 9,5 Millionen Euro Schulden machen

Auf der anderen Seite ist die Investitionsquote aber fast unverändert hoch (2020: 21,63 % - 2021: 19,44 %). Die Stadt Amberg steckt viel Geld in die Sanierung ihrer Schulen, weist neue Baugebiete aus oder bringt ihr Kanalnetz auf Vordermann. Rund 33,8 Millionen Euro investiert die Kommune im kommenden Jahr, rechnet man die Verpflichtungserklärungen von gut 16,4 Millionen dazu, dann werden 2021 sogar Aufträge im Wert von rund 50,2 Millionen Euro vergeben.

Der Haken daran: Die Einnahmen fließen nicht mehr so üppig wie früher. Bei der Gewerbesteuer rechnet Jens Wein mit 26,5 Millionen Euro und sagt: "Das ist zugegeben ein optimistischer Ansatz." Der Einkommensteueranteil der Stadt soll bei 22,5 Millionen Euro liegen, gut acht Prozent unter 2020. Und die Schlüsselzuweisungen betragen geschätzte 15 Millionen Euro. Doch das Geld reicht nicht für alle Ausgaben, entsprechend müssen die Rücklagen geplündert (5 Millionen Euro) und Darlehen (9,5 Millionen Euro) aufgenommen werden.

Augenmaß bei Investitionen

Für 2021 verkraftet das die Stadt Amberg, die in den vergangenen Jahren sehr intelligent gewirtschaftet hat, noch ganz gut. Was den Kämmerer aber gewisse Sorgen bereitet, ist der Blick in die Zukunft. Denn der Trend wird seiner Einschätzung nach erst einmal weitergehen: Die städtischen Sparkonten schrumpfen, der Schuldenstand wächst. 2022 müssen wohl gut 15 Millionen Euro aufgenommen werden, 2023 mehr als 16,5 Millionen und 2024 noch einmal 11,1 Millionen. Und das bei einer jährlichen Tilgung, die zwischen drei und vier Millionen Euro liegen wird. "Neuinvestitionen müssen daher mit Augenmaß getätigt und kritisch hinterfragt werden", gab Jens Wein den Stadträten mit auf den Weg. Schuldenabbau müsse nach Corona höchste Priorität haben. "Denn die nächste Krise kommt bestimmt."