27.05.2020 - 15:53 Uhr
AmbergOberpfalz

Kreistag Amberg-Sulzbach: Abstimmungsmarathon für Ausschüsse

Rekordcharakter hatte die erste Sitzung des Kreistags 2020/26: Binnen zwei Stunden zehn Minuten spulte das Gremium die 39 Punkte des öffentlichen Teils ab. Zum größten Teil ging es um die personelle Besetzung von Ausschüssen und Verbänden.

Vor Sitzungsbeginn in der Sporthalle der Krötensee-Mittelschule in Sulzbach-Rosenberg: Die Kreisräte bemühten sich um Abstand, trugen Nasen-/Mundschutz und versammelten sich allenfalls in Kleinstgruppen.
von Erich Lobenhofer Kontakt Profil

Zu Beginn schrieb Landrat Richard Reisinger den Kreisräten ins Stammbuch: "Sie bilden den Kreis der 60 Auserwählten im Landkreis.“ Zugleich verwies er auf das ungeschriebene Gesetz, das sich für das Gremium in den zurückliegenden Jahren bewährt habe: „Wir vertrauten hier auf die überparteiliche Zusammenarbeit. Ich würde mich freuen, wenn das so bliebe.“ Zudem sei positiv gewesen, keine fixen Koalitionen über sechs Jahre gebildet zu haben. Reisinger dazu: „Da kann man jeglicher persönlichen Vernunft freien Lauf lassen.“ Die Schwerpunkte seien ohnehin dank gefasster Beschlüsse vorgezeichnet: kommunale Krankenhäuser, kreiseigene Schulen, Kreisstraßen und Radwege sowie vermehrt Öffentlicher Personennahverkehr und Tourismus.

Nach dieser Einleitung folgte ein wahrer Abstimmungsmarathon zur Besetzung nachfolgender Ausschüsse und Verbände mit durchgängig einstimmigen Beschlüssen:

Kreisausschuss

CSU: Bernhard Lindner (Vertreter Josef Reindl), Dieter Dehling (Erwin Geitner), Hermann Falk (Barbara Gerl), Alwin Märkl (Achim Kuchenbecker); FW: Peter Dotzler (Albert Geitner), Hans Martin Grötsch (Thorsten Grädler); SPD: Winfried Franz (Michael Rischke), Michael Göth (Brigitte Bachmann); Grüne: Peter Eckert (Karl-Heinz Herbst); JU: Henner Wasmuth (Jonas Dittrich); FDP/FWS: Dr. Martin Pöllath (Reinhard Kohl); ÖDP: Christoph Zollbrecht (Christian Schmid).

Bau- und Planungsausschuss

CSU: Birgit Barth (Florian Junkes), Peter Braun (Achim Kuchenbecker); Markus Graf (Alwin Märkl), Christian Steger (Markus Dollacker); FW: Albert Geitner (Franz Mädler), Thorsten Grädler (Martin Weiß); SPD: Reinhold Strobl (Michael Rischke), Brigitte Bachmann (Günther Cermak); Grüne: Karl-Heinz Herbst (Elias Wolf); JU: Florian Bart (Susanne Braun); FDP/FWS: Hans Pickel (Reinhard Kohl); ÖDP: Marianne Badura (Christoph Zollbrecht).

Personalausschuss

CSU: Hermann Falk (Birgit Barth), Patrick Fröhlich (Dieter Dehling), Erwin Geitner (Florian Junkes), Brigitte Trummer (Barbara Birner); FW: Peter Dotzler (Hans-Martin Schertl), Hans Martin Grötsch (Franz Mädler); SPD: Peter Danninger (Angelie Leißner), Brigitte Bachmann (Reinhold Strobl); Grüne: Bernhard Krieger (Elias Wolf); JU: Susanne Braun (Achim Kuchenbecker, CSU); FDP/FWS: Reinhard Kohl (Martin Pöllath); ÖDP: Christian Schmid (Marianne Badura).

Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss

CSU: Florian Junkes (Peter Braun), Roman Berr (Christian Steger), Roland Strehl (Fredi Weiß), Brigitte Trummer (Barbara Gerl); FW: Franz Mädler (Albert Geitner), Hans-Martin Schertl (Hans Martin Grötsch); SPD: Uwe Bergmann (Winfried Franz), Angelie Leißner (Peter Danninger; Grüne: Gabriele Mutzbauer (Yvonne Rösel); JU: Jonas Dittrich (Markus Dollacker, CSU); FDP/FWS: Martin Pöllath (Reinhard Kohl); ÖDP: Marianne Badura (Christoph Zollbrecht).

Rechnungsprüfungsausschuss

CSU: Barbara Gerl (Roland Strehl), Fredi Weiß (Barbara Birner), Peter Braun (Erwin Geitner); FW: Franz Dorfner (Thorsten Grädler); SPD: Uwe Bergmann (Reinhold Strobl); Grüne: Bernhard Krieger (Yvonne Rösel); FDP/FWS: Hans Pickel (Christoph Zollbrecht, ÖDP). Vorsitzender: Franz Dorfner (Barbara Gerl).

Jugendhilfeausschuss

CSU: Birgit Barth (Florian Junkes); FW: Alexandra Sitter (Hans Martin Grötsch); SPD: Peter Danninger (Angelie Leißner; Grüne: Elias Wolf (Funda Toy, Linke); JU: Susanne Braun (Jonas Dittrich). Die weiteren Mitglieder werden von den Kreisräten in den nächsten Wochen per Briefwahl ermittelt. Bei ihnen handelt es sich um Menschen, die in der Jugendhilfe erfahren sind sowie um Vertreter der im Landkreis wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe.

Als beratende Mitglieder werden bestellt: Jugendamtsleiter Regierungsrat Thomas Schieder (Diplompädagogin Sabine Schröther), Amtsrichter Karl Plößl (Amtsrichter Markus Sand), Schulamtsdirektor Gerald Haas (Schulamtsdirektorin Beatrix Hilburger), von der Agentur für Arbeit Manfred Tröppl (Ute Übelacker), von der Erziehungsberatung Diplompsychologe Jörg Podewils (Diplompädagogin Christine Reichl-Heller), die kommunale Gleichstellungsbeauftragte Petra Deyerl (kein Vertreter), Polizeidirektor Thomas Lachner (Erster Hauptkommissar Günter Grießhammer), Kreisjugendringbeauftragte Cornelia Bäuml (kein Vertreter), von der katholischen Kirche Jugendpflegerin Madeleine Gräf (Kaplan Luca Lobmeier), von der evangelischen Kirche Diakon Tim Saborowski (Stefan Reither), von deer israelitischen Kultusgemeinde Rabbiner Elias Dray (Sabrina Berger).

Kommunalunternehmen Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach

CSU: Stefan Braun, Patrick Fröhlich, Hermann Falk, FW: Joachim Neuß; SPD: Günther Cermak; Grüne: Yvonne Rösel; JU: Florian Bart; Ausschussgemeinschaft AusG): Martin Pöllath (FDP/FWS).

Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse Amberg-Sulzbach

CSU: Roman Berr (Barbara Gerl), Stefan Braun (Peter Braun), Harald Schwartz (Josef Reindl); FW: Hans-Martin Schertl (Franz Dorfner; SPD: Die Fraktion reicht die Namen ihrer zwei Verbandsräte und von deren Vertretern nach; Grüne: Yvonne Rösel (Karl-Heinz Herbst); AusG: Marianne Badura (Franz Kohl, beide ÖDP); JU: Patrick Fröhlich (Günter Koller, CSU).

Acht Parteien sind mittlerweile im Kreistag Amberg-Sulzbach vertreten.
Info:

Nächste Sitzung erst
Mitte Juli statt Ende Juni

Für Landrat Richard Reisinger stand in der konstituierenden Sitzung fest, dass die nächste Zusammenkunft des Gesamt-Gremiums nicht im gewohnten König-Ruprecht-Saal im Amberger Schloss stattfinden wird. Terminiert war dafür zunächst am Montag, 29. Juni, gewesen. Nun steht als neuer Sitzungstag Montag, 13. Juli, mit Beginn um 15 Uhr. Ob das dann erneut in der Krötensee-Sporthalle sein wird, ließ Reisinger zu Wochenbeginn noch offen.

Auf eine Besonderheit, auf die zu achten sei, machte Landrat Richard Reisinger vor Beginn der ersten Abstimmung in der Kreistagssitzung am Montag in der Krötenseehalle aufmerksam. Als die Wahl seines Stellvertreters bevorstand, verdeutlichte er, auch wenn nur ein Kandidat vorgeschlagen sei, dieser mit Vor- und Zuname auf dem Stimmzettel benannt werden müsse. Andernfalls könne die Stimme nicht gewertet werden. Reisinger verdeutlichte: „Wir haben jetzt drei Kreisräte mit dem Familiennamen Braun.“ Und zwar: Peter, der Bürgermeister von Schmidmühlen, Stefan, der Bürgermeister von Kastl und dessen Nichte Susanne von der JU aus Hohenburg. Also lautete Reisingers Empfehlung: „Es müsste dann schon Stefan Braun auf dem Zettel stehen.“

Kommentar:

Angenehmes Klima, auch in Coronazeiten

Den Kreistag zeichnet seit Jahren ein angenehmes Debattierklima aus. Auch wenn es in der Vergangenheit meist weniger um die Wichtigkeit von Projekten, sondern eher um die Reihenfolge der Abwicklung ging. Angesichts der ins Haus stehenden Corona-bedingten finanziellen Engpässe wird man sich im Kreistag an diese Luxusprobleme von einst mit einem Hauch von Sehnsucht zurückerinnern.
Andererseits greift nach diesem Montag durchaus Optimismus, was die Beibehaltung des Klimas anlangt. Dafür bedarf es sicher keines Schmusekurses. Denn, wenn es an der Zeit ist, muss auch mal tief in die Argumentationskiste gegriffen werden. Wenn sich die Konkurrenz danach wieder in die Augen schauen kann – nichts dagegen. Dass die Kreisräte dazu willens sind, wurde am Montag deutlich – auch mit 25 Neulingen. Schließlich wurden 39 Punkte öffentlich gut zwei Stunden erledigt – trotz etlicher personeller Besetzungen.

Von Erich Lobenhofer

Die Stellvertreter des Landrats

Amberg

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