28.09.2021 - 16:08 Uhr
AmbergOberpfalz

Landgericht Amberg stellt auf elektronische Akte um

Die Tage der "Gürteltiere" sind gezählt. So nennen Juristen die mit Riemen notdürftig zusammengebundenen Aktenberge, die sich gern auf Schreibtischen, Rollwagen oder im Archiv türmen. Diese Zeiten sind bald vorbei. Auch in Amberg.

Justizminister Georg Eisenreich (rechts auf dem Monitor) zeigt zwei „Gürteltiere“ – zur Belustigung von Landgerichtspräsident Harald Riedl, OLG-Präsident Thomas Dickert und Robert Wunderer (von links) von der IT-Stelle der Justiz.
von Thomas Kosarew Kontakt Profil

Alle reden über die Digitalisierung, die bayerische Justiz setzt sie um. Einen eindrucksvolleren Beweis dafür hätte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich am Dienstagnachmittag kaum liefern können. Zum Pressegespräch, bei dem die Einführung der elektronischen Akte für erstinstanzliche Zivilverfahren am Amberger Landgericht zum Montag, 4. Oktober, vorgestellt wurde, schaltete sich der CSU-Politiker live aus München in einen der Sitzungssäle an der Regierungsstraße.

Elektronische Akte, das bedeutet: Die Verfahren werden nicht mehr in Schrift- und Papierform bearbeitet, sondern an einem Bildschirm mit dem Computer. Pro Jahr summieren sich laut Landgerichtspräsident Harald Riedl in Amberg in erster Instanz 1200 Zivilverfahren. Schon jetzt gingen etwa 70 Prozent der neuen Klagen in elektronischer Form ein. Ab 4. Oktober soll das immer so sein. Jeder Richter verfüge mittlerweile über zwei Bildschirme und einen Laptop. Einige Wachtmeister seien außerdem geschult worden, um aktuell eingehende Schriftstücke einscannen zu können. Harald Riedl: "Die elektronische Akte war bei uns mit leichten Befürchtungen verbunden. Wie alles Neue." Inzwischen sei diese Einstellung aber einer "freudigen Erwartungshaltung" gewichen: "Es ist gut händelbar."

Erinnerungen an Amberg

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich schickte erst einmal schöne Grüße aus München nach Amberg und damit in die Stadt, in der er als Jugendlicher zwei Jahre lang lebte und die 10. sowie 11. Klasse des Erasmus-Gymnasiums besuchte: "Mein Vater war damals Leiter des Bundesvermögensamts. Ich habe ganz tolle Erinnerungen an diese Zeit. Nach zwei Jahren sind wir dann nach München. " Eisenreich, der vor seiner Zeit als Justizminister Staatsminister für Digitales war, sagte mit Blick auf die E-Akte, dass die zunächst in Coburg, Landshut und Regensburg gestartete Pilotphase mittlerweile abgeschlossen sei. Nach Ingolstadt, Weiden und Hof sei nun eben Amberg an der Reihe. Vier weitere Standorte sollen heuer noch folgen. Am Ende dieses Jahres sei die elektronische Akte in der Hälfte der Landgerichte eingeführt: "Daran sieht man, wie stark wir in Bayern die Digitalisierungssoffensive in der Justiz vorantreiben." Vorgabe des Bundes sei es, bis 2026 alle Gerichte umzustellen. In Bayern gehe es um 127 Standorte mit 15.000 Arbeitsplätzen. Der Minister: "Wir wollen das in Bayern früher schaffen. Und ich bin mir sicher, das werden wir auch schaffen."

"Bayern bundesweit führend"

Thomas Dickert, Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg, war persönlich in Amberg und nickte: "In Bayern sind wir bundesweit führend, was den elektronischen Rechtsverkehr angeht." Jetzt sei es an der Zeit, die Aktenwagen ins Museum zu schieben: "Oder auf den Schrottplatz. Oder wir versteigern sie bei Ebay." Bis zum Jahr 2026 sollen bundesweit alle juristischen Verfahrensbereiche in allen Instanzen umgestellt sein. "So gibt es uns der Gesetzgeber vor", sagte Dickert.

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Amberg

 

 

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