20.11.2020 - 15:34 Uhr
AmbergOberpfalz

Stadt Amberg erlaubt E-Scooter als Test in Fußgängerzone

Sollen elektrisch betriebene Kleinstfahrzeuge, wie zum Beispiel E-Scooter, in der Amberger Fußgängerzone erlaubt werden? Die Mitglieder des Verkehrsausschusses überlegen und diskutieren lange bis ein Ergebnis feststeht.

Bisher haben Elektrokleinstfahrzeuge wie dieser E-Scooter in der Fußgängerzone nichts zu suchen. Das ändert sich jetzt.
von Thomas Kosarew Kontakt Profil

Verkehrsreferent Bernhard Mitko genießt den guten Ruf, stets klare Aussagen zu treffen und den Stadträten bei Entscheidungen eine wichtige Hilfe zu sein. Doch in diesem Fall tat sich auch der Experte schwer. Als es am Donnerstagnachmittag in der Sitzung des Verkehrsausschuss darum ging, ob Elektrokleinstfahrzeuge auch in der Fußgängerzone benutzt werden dürfen, gab Mitko ausnahmsweise keine eindeutige Richtung vor: "Wir haben lange hin- und herüberlegt. Wollen wir das machen?" Es spreche einiges dagegen, viel aber auch dafür. Mit seiner Wortmeldung eröffnete Grünen-Stadtrat Klaus Ebenburger die fast halbstündige Diskussion: "Ich bin ganz klar dagegen. Die Fußgängerzone ist, wie der Name schon sagt, eine Fußgängerzone, keine Radfahrerzone. Und schon gar keine Elektrokleinstfahrzeug-Zone. Das sollten wir nicht tun." Susanne Herding sprach im Namen der CSU-Fraktion davon, dass "Fahrradfahrer ja auch in der Fußgängerzone" unterwegs sein dürfen und plädierte dafür, "dem Ganzen eine Chance" zu geben - in Form einer Testphase: "Wenn es nicht funktioniert, dann kann man das ja auch wieder zurücknehmen."

Dieter Amann von der SPD äußerte Zweifel daran, ob es überhaupt so viele E-Scooter, Hoover Boards und Segways gibt, um sich ernsthaft Gedanken über davon ausgehende Gefahren machen zu müssen: "Also ich sehe fast keinen oder nur wenige." Auch er plädierte für eine Probephase: "Aber nicht drei oder sechs Monate." Eine kürzere Zeitspanne reiche, um festzustellen, ob es funktioniert: "Wenn man merkt, dass es nicht gut ist, sollte man es sofort wieder einstellen." Daniel Müller von der CSU dagegen hielt eine längere Testphase durchaus für sinnvoll, um alle Jahreszeiten in die Wertung nehmen zu können: "Im Winter werden das nicht so viele sein." Auch Martin Frey (Die Liste Amberg) sprach sich dafür aus, es zu probieren: "So lange es keinen kommerziellen Anbieter gibt, der die Zahlen nach oben treibt, können wir das machen."

Bevor es um eine Entscheidung ging, gab Bürgermeister Franz Badura (ÖDP), der die Sitzung leitete, zu bedenken: Elektrisch betriebene Kleinstfahrzeuge seien "schon ein Problem", weil sie "total lautlos" seien. Dabei handle sich um ein zusätzliches Gefahrenpotenzial, "das nicht zu unterschätzen ist". Daher könne er sich maximal einer Testphase anschließen. So kam es auch: Bei der Gegenstimme von Klaus Ebenburger beschloss das Gremium einen einjährigen Probelauf.

Im kommenden Jahr soll in der Herbstsitzung des Gremiums darüber entscheiden werden, ob die Fahrzeuge dann grundsätzlich erlaubt werden. Auch wenn der Verkehrsausschuss in dieser Angelegenheit das letzte Wort hat und keine Zustimmung des Stadtrats benötigt, ist das Fahren in der Innenstadt laut Bernhard Mitko deswegen aber noch nicht erlaubt. Zuerst müssten die entsprechenden Schilder aufgestellt werden. Und das könne noch etwas dauern.

Kommentar:

Fußgänger hat Vorrang

Fast eine halbe Stunde haben die Mitglieder des Verkehrsausschusses darüber geredet, beraten und beschlossen, ob Elektrokleinstfahrzeuge in der Fußgängerzone benutzt werden dürfen. Das Ergebnis ist ein Testlauf, der zeigen soll, ob es Probleme mit E-Scootern, futuristischen Hoover Boards oder Segways gibt. Das wäre aber nur dann der Fall, wenn sich deren Nutzer nicht an die Regeln halten. Die Fußgängerzone heißt schließlich deswegen so, weil die Fußgänger dort immer Vorrang haben. Die Betonung liegt auf immer. Wer es eilig hat, muss dann eben einfach Rücksicht nehmen. Das ist sicher nicht zu viel verlangt. Abgesehen davon ist es so, wie es Dieter Amann sagt: Übermäßig viele dieser Fahrzeuge sind in der Stadt tatsächlich nicht zu entdecken. So gesehen sollte es keine Probleme geben. Zumal das Kopfsteinpflaster den einen oder anderen Fahrer sicher von einem Ausflug in die Innenstadt abhalten dürfte.

Thomas Kosarew

Aus für E-Carsharing in Amberg

Amberg

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