27.04.2021 - 11:36 Uhr
GebenbachOberpfalz

Gemeinderat Gebenbach uneins über Einberufung eines Pflegekreises

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Soll ein Pflegekreis einberufen werden oder nicht? Der entsprechende Antrag der CSU- und der FA-Fraktion löst im Gebenbacher Gemeinderat eine kontroverse Diskussion aus. Das Gremium kommt auf keinen gemeinsamen Nenner.

Auf diesem gut 7000 Quadratmeter großen abgeernteten Acker nahe dem Badeweiher in Atzmannsricht soll eine Blühwiese angesät werden. Der Landwirt, der diesen Vorschlag eingebracht hat, übernimmt die Arbeiten, die dafür notwendigen Auslagen erstattet die Gemeinde Gebenbach.
von Autor GFProfil

Bei der Sitzung des Gebenbacher Gemeinderats stellte Mitantragsteller Dominik Obermeier klar, dass der angedachte Pflegekreis nicht zu viel Aufwand erfordern, sondern nur die mit der Pflege befassten Menschen zum Gedankenaustausch „an einen Tisch bringen“ solle. "Wird doch bereits alles von der AOVE organisiert", wandte da Bürgermeister Peter Dotzler ein. Alltagsbegleiter, Beratung beim barrierefreien Wohnungsumbau, haushaltnahe Dienstleistungen – mit all dem sei man bei der Arbeitsgemeinschaft Obere Vils/Ehenbach und deren kompetenten Mitarbeitern bestens ausgehoben.

Das bestätigten auch Cajetan Kredler und Markus Rösch, die aber einen eigenen Pflegekreis für die Gemeinde Gebenbach forderten, zu dem natürlich die AOVE eingeladen werden könne. „Unser Ziel ist die Vernetzung der Menschen, die pflegen. Wir erwarten Unterstützung durch die Kommune, sei es durch Räumlichkeiten, Ausstattung oder gar ein Pflegemobil“, erklärte Kredler. Der Pflegekreis sollte auch die Möglichkeiten eventueller stattlicher Förderungen prüfen. Schließlich einigte sich das Gremium darauf, dass Gebenbach einen noch auszuwählenden Personenkreis einschließlich der AOVE zu einem Treffen einlädt, sobald es die Corona-bedingten Einschränkungen wieder erlauben.

Die vom Kämmerer erstellte Jahresrechnung hatten die Gemeinderäte Cajetan Kredler und Johannes Kohl geprüft. Dabei hatten sie Haushaltsüberschreitungen von insgesamt mehr als 420 000 Euro festgestellt, "die notwendig und auch ausreichend begründet waren". Der Gemeinderat genehmigte einstimmig nachträglich diese Summe. Die Prüfer regten an, die Kostenverteilung des Bauhofschleppers, der auch für die Kläranlage genutzt wird, neu zu regeln. Außerdem müsse, wie schon bei früheren Prüfungen angemahnt, die Bestandserfassung für das gemeindliche Inventar auf den aktuellen Stand gebracht werden. Die Prüfer wiesen darauf hin, dass die Kassenführung des Kämmerers übersichtlich und nicht zu beanstanden sei.

Die Gebenbacher Fahnenschwinger hatten die Gemeinde um eine finanzielle Unterstützung gebeten. Zwar falle die ursprünglich für heuer geplante 60-Jahr-Feier aus, doch ein Trainingswochenende im August nebst geselligem Beiprogramm solle stattfinden. Bürgermeister Peter Dotzler bezeichnete die Fahnenschwinger als Kulturgut der Gemeinde Gebenbach, sie verdienten Anerkennung. Neben den jährlichen Zuwendungen billigte der Gemeinderat daher einen außerordentlichen Zuschuss in Höhe von 500 Euro für das Trainingslager im Sommer.

Bezüglich der von der KLJB angedachten Nutzung des Pfarrhofs als Jugendtreff hatte die Zweite Bürgermeisterin Susanne Lindner mit Pfarrer und Kirchenverwaltung vermitteln sollen. Lindner informierte, dass die Kirchenverwaltung mehrheitlich den KLJB-Plänen zugestimmt habe. Nun sei zu prüfen, welche baulichen Maßnahmen dafür erforderlich seien, etwa eine Erneuerung der Stromleitungen und eine zeitgemäße Sanitärausstattung. Auf gut 16 000 Euro kalkuliert Markus Rösch die Kosten der unbedingt notwendigen Arbeiten. Während vieles, etwa einfache Malerarbeiten, die KLJB in Eigenleistung erbringen könne, müssten Elektro-, Sanitär- und Heizungsarbeiten an Fachbetriebe vergeben werden. Bis September müssten die Umbaumaßnahmen abgeschlossen sein, sagte Bürgermeister Peter Dotzler, nur dann können die beantragten Gelder aus dem AOVE-Regionalbudget abgerufen werden.

Eine kurze Diskussion entzündete sich an der Dorferneuerung in Kainsricht. Ein Kleinpflaster würde wahrscheinlich durch schwere landwirtschaftliche Fahrzeuge in kurzer Zeit beschädigt werden, bemerkte Markus Rösch, der ein stabiles Granit-Großsteinpflaster für besser geeignet erachtete. "Bei Gehwegen lassen wir Kleinsteinpflaster verlegen", sagte Bürgermeister Peter Dotzler, in den Hofeinfahrten eventuell Muschelkalk-Betonpflaster. Der Gemeinderat einigte sich auf Großsteinpflaster im Straßenbereich und Kleinsteinpflaster auf den Gehwegen. Bei den Hofzufahrten sollten die Kainsrichter selbst über den Typ entscheiden. Dafür sollen zwei Musterflächen verlegt werden. Gemeinderat Franz Gottschalk, der selbst in Kainsricht wohnt, wird das Votum der Kainsrichter organisieren.

Eine Blühwiese sollte auf einem brachliegenden Maisfeld westlich des Badeweihers, das der Gemeinde gehört, angesät werden, schlug ein Atzmannsrichter Landwirt vor. Gern übernehme er die Feldvorbereitung und Aussaat. Damit könnte die Gemeinde Gebenbach einen Beitrag zum Erhalt der Bienen und Insekten leisten, so sein Ansinnen. "Rentiert sich nicht, denn dort sollen weitere Parkfläche für die Besucher des Badeweihers entstehen", hielt Peter Dotzler entgegen. Das dauere noch, erwiderten Mitglieder der CSU-Fraktion. So einigte sich der Gebenbacher Gemeinderat darauf, dass der Landwirt die Blühwiese ansäht und die Kommune seine notwendigen Auslagen erstattet.

Lediglich ein einziger Bauantrag lag dem Gemeinderat vor. Bei der Errichtung eines Carports wich der Antragsteller geringfügig von den Feststellungen des Bebauungsplans ab, wofür der Gemeinderat eine „isolierte Befreiung“ erteilte. Johannes Kohl regte an, vor jeder Gemeinderatssitzung eine Corona-Testmöglichkeit anzubieten. Das gehe nur auf freiwilliger Basis, sagte Bürgermeister Dotzler, anordnen könne er das nicht.

„Unser Ziel ist die Vernetzung der Menschen, die pflegen. Wir erwarten Unterstützung durch die Kommune, sei es durch Räumlichkeiten, Ausstattung oder gar ein Pflegemobil.“

Cajetan Kredler (CSU)

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