Mit dem "Antrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ,Solarpark Themenreuth'" befasste sich der Gemeinderat am Montagabend. Bürgermeister Johann Burger stellte den am 28. Juni eingegangenen Antrag vor. Demnach sollen zwei Flächen am Ortsrand von Themenreuth für den Bau einer Photovoltaikanlage ausgewiesen werden. Das Grundstück, so der Bürgermeister, liege im Außenbereich und sei als Fläche für Landwirtschaft dargestellt.
Johann Burger machte deutlich, dass sich die Gemeinde auf Freiflächenanlagen einlassen könne, aber sie müsse nicht. "Wir als Gemeinde haben die Planungshoheit, ein Rechtsanspruch auf eine Bauleitplanung besteht nicht." Bislang gebe es in der Gemeinde noch keine Freiflächenanlagen. Allerdings gingen in anderen Kommunen vermehrt Anfragen ein. "Wir dürfen unsere Entscheidung nicht überstürzen, um eine planlose Landschaftsraumentwicklung zu vermeiden", so Burger.
Wertschöpfung soll in der Gemeinde bleiben
Der Bürgermeister sprach sich dafür aus, zunächst eine Stellungnahme der Ikom Stiftland einzuholen, bevor für oder gegen eine Bauleitplanung gestimmt wird. Gleichzeitig machte er deutlich, dass die Planung in Abstimmung mit der Gemeinde erfolgen müsse. Zudem müsse der Investor die Planung auf eigene Kosten erstellen lassen, zumal ihm auch die Flächen gehörten. Auf die Gemeinde kämen somit keine Kosten zu, so Burger. 75 Prozent der Gewerbesteuer sollten der Gemeinde Leonberg zufließen. "Wichtig ist, dass mit einem solchen Bau die Wertschöpfung in der Gemeinde bleibt", sagte Burger. Weiter wollte er sich zu dem Thema im nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht äußern.
Max Ernstberger (CSU) wollte wissen, warum erst die Ikom Stiftland kontaktiert werden soll. Bürgermeister Burger verwies auf eine Vereinbarung, wonach solche Themen mit der Ikom abgestimmt und behandelt werden. Nach Ansicht von Josef Weiß (Freie Wähler) sei die Fläche zu groß. Zudem wolle er die Meinung der Dorfbewohner einholen. Er sprach sich gegen ein übereiltes Vorgehen aus.
Investor Max Zintl (CSU) nahm auch selbst im Gemeinderat Stellung. Er machte deutlich, dass er mit diesem Vorhaben die Energiewende mit voranbringen wolle. In diesem Zusammenhang erinnerte Bürgermeister Burger an einen kürzlichen nichtöffentlichen Ortstermin mit der Firma Tennet in Themenreuth.
Tanja Wettinger (Freie Wähler) pflichtete Josef Weiß bei und sprach sich dafür aus, jetzt noch keine weiteren Schritte einzuleiten. Abschließend votierte die Mehrheit des Gremiums für eine Abstimmung mit der Ikom Stiftland und die Einholung einer Stellungnahme. Die Freie-Wähler-Gemeinderäte Josef Weiß, Tanja Wettinger, Alexandra Burger und Alexander Fachtan lehnten dies ab. Martin Teubner (CSU) fehlte in der Sitzung entschuldigt.
Die spätere Frage von Oberpfalz-Medien, ob und inwieweit sein Vorhaben mit dem geplanten Verlauf des Süd-Ost-Links durch das Gemeindegebiet kollidiert, ließ Max Zintl unbeantwortet. Er wiederholte lediglich, was er bereits in der Sitzung gesagt hatte: "Ich will die Energiewende unterstützen."
Im Blickpunkt:
Deutlich mehr Strom erzeugt als verbraucht
Längst energieautark ist die Gemeinde Leonberg – darauf wies Bürgermeister Johann Burger hin. Wie er gegenüber Oberpfalz-Medien mitteilte, wird in der Gemeinde nach aktuellem Stand jährlich eine Strommenge von rund 10,3 Millionen Kilowattstunden regenerativ erzeugt. Der jährliche Verbrauch liege dagegen bei rund 3,2 Millionen Kilowattstunden. Damit übersteige die Produktion den Verbrauch um mehr als das Dreifache. Burger verwies auf eine entsprechende Mitteilung der Bayernwerk Netz GmbH.
Stromautark ist nicht energieautark! Benzin, Öl, Gas???
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