13.01.2021 - 16:25 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Corona-Pandemie bremst Nominierung der Oberpfälzer Kandidaten für Bundestagswahl

Vor Bundestagswahlen gibt es in Parteien spannende Debatten. Wer wird nominiert? Wer erhält welchen Platz auf der Liste? Für einige Parteien in der Oberpfalz gibt es wegen Corona aber eine ganz andere Herausforderung.

Bis die Wahlhelfer am 26. September die Wahlbriefe mit den abgegebenen Stimmen für die Bundestagswahl sortieren können, müssen erst mal die Parteien ihre Vorbereitungen abschließen.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Zwei Parteien in der Oberpfalz haben ihre Direktkandidaten für die vier Bundestagswahlkreise bereits weitgehend nominiert. Bei den anderen bringt Corona die Wahlen durcheinander. Die SPD hatte im Herbst wegen der Pandemie alles abgesagt und hat nun für Anfang Februar vier neue Bundeswahlkreiskonferenzen geplant. Die CSU berät mit Ortsverbänden und Landesleitung, wie sie den Nominierungsprozess in den nächsten Wochen organisieren will.

Aufstellung in Versammlungen

Die Aufstellung der Delegierten und Kandidaten muss in Versammlungen erfolgen. Zur Einhaltung der Hygiene-Regeln braucht es Hallen oder Säle. Diese gibt es nicht überall. Zudem: Viele Ortsverbände scheuen vor Präsenzveranstaltungen zurück, obwohl diese Treffen Parteien laut Infektionsschutzgesetz möglich wären. Sie wollen sich nicht vorwerfen lassen, eine Sonderhandlung zu bekommen.

"Wir müssen vorne anfangen", sagt CSU-Bezirksgeschäftsführerin Sabina Bläser. Die Oberpfälzer müssen noch auf allen Ebene die Delegierten gewählt werden, ehe in den Wahlkreiskonferenzen die Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert werden können. Bei bei der CSU wird es im Wahlkreis Amberg-Neumarkt spannend, weil Alois Karl seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt hat. Mann oder Frau? Kommt ein Nachfolger aus dem Amberger Raum oder aus Neumarkt? Es gibt einiges zu diskutieren. Das gleiche gilt für den Wahlkreis Schwandorf-Cham. Dort hört Karl Holmeier auf. Die übrigen Bundestagsabgeordneten machen weiter: Albert Rupprecht (Weiden) und Peter Aumer (Regensburg).

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt plädiert für digitale Nominierungsversammlungen. Er warb am Dienstag dafür, den Notfallmechanismus für die Wahlvorbereitung auszulösen. Der Bundesinnenminister soll per Rechtsverordnung eine Kandidatenaufstellung ohne Versammlung auf elektronischem Weg und per Briefwahl ermöglichen. Dies erlaubt eine Änderung des Bundeswahlgesetzes aus dem Oktober, etwa bei Naturkatastrophen oder ähnlichen Fällen.

Im ersten Schritt muss dazu der Bundestag feststellen, dass wegen der Pandemie Parteiversammlungen ganz oder teilweise unmöglich sind. Danach könnte Bundesinnenminister Horst Seehofer die Rechtsverordnung ausfertigen. Der Bundestag muss diese danach freigeben. Es gehe darum, "gesicherte Aufstellungsversammlungen für alle Parteien zu ermöglichen", begründetet Dobrindt seine Forderung. FDP und Grüne sind dafür offen. An diesem Donnerstag bringen Union und SPD einen entsprechend Antrag in den Bundestag ein.

Abschied aus der Politik

Deutschland & Welt

Corona bestimmt die Pläne

Präsenzveranstaltungen sind ihm lieber sagt der Oberpfälzer SPD-Vorsitzende Franz Schindler. Aber wenn es die Pandemie nicht erlaube, dann müsse es anders gehen. Die SPD plant am 6. Februar die vier Wahlkreiskonferenz in großen Hallen abzuhalten, in denen Abstandhalten möglich ist. Die Kandidaten seien unstrittig, so dass es schnell gehen könnte: die Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch (Weiden) und Marianne Schieder (Schwandorf) sowie Johannes Foitzik (Amberg) und Carolin Wagner (Regensburg). Allerdings stehen noch die Genehmigung der Nominierungstreffen durch die Kommunen aus.

Die Oberpfälzer FDP hat ihre Direktkandidaten bereits benannt: Ines Tegtmeier (Schwandorf), Silke Klotz (Weiden), Nils Gründer (Amberg) und Bundestagsabgeordneter Ulrich Lechte (Regensburg). Bei den Grünen stehen drei Kandidaten fest: der Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt (Regensburg), Tina Winklmann (Schwandorf) und Karl-Heinz Herbst (Amberg). Im Wahlkreis Weiden steht die Nominierung noch aus. Bei der AfD heißt es, dass wegen der Einschränkungen aufgrund des Infektionsschutz keine verbindliche Termine getroffen werden können.

Hintergrund:

Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl

In der Regel findet die Aufstellung von Kandidaten für Bundestagswahlen bei Versammlungen statt. Digitale Konferenzen sind nur in Ausnahmefällen erlaubt. Bis Ende Juli müssen die Namen der Bewerber feststehen.

Die Wahlen der Bewerber selbst dürfen frühestens 32 Monate nach Beginn der Wahlperiode durchgeführt werden. Das bedeutet sie durften vor dem 25. Juni 2020 gewählt werden.

Die Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt. Besonders spannend ist diesmal: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tritt nicht mehr an.

Für Sie empfohlen

 

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.

Johannes Wittmann

...kleiner Hinweis : Im Wahlkreis Cham/Schwandorf wird es ebenfalls spannend. Dort gibt es bei der CSU auch einen Wechsel: Karl (nicht Alois, wie im Artikel bezeichnet) Holmeier hört auf und wird nicht mehr zur Bundestagswahl 2021 antreten. Es haben auch schon mindestens zwei Interessenten ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur erklärt.
Beste Grüße J. Wittmann

14.01.2021