12.03.2021 - 11:47 Uhr
AmbergOberpfalz

Bürgerspital Amberg: Streit um Begründung des Bürgerbegehrens

Diesen Artikel lesen Sie mit
Alle Informationen zu OnetzPlus

Wird beim Unterschriften-Sammeln für das Bürgerbegehren gegen das Ten-Brinke-Projekt in der Amberger Altstadt ein falscher Eindruck erweckt? Über diese Frage gibt es jetzt Streit.

Achim Hüttner, Vorsitzender der IG menschengerechte Stadt.
von Uli Piehler Kontakt Profil

Die Interessengemeinschaft (IG) menschengerechte Stadt wirft Oberbürgermeister Michael Cerny vor, in der Stadtratssitzung vom 8. März 2021 "erweislich falsche Ausführungen zum Bürgerbegehren" gemacht zu haben. Der Rathauschef wiederum warnt davor, die IG würde beim derzeit laufenden Unterschriftensammeln mit unsauberer Argumentation vorgehen. Im Kern geht es bei dem Schlagabtausch um die Frage, ob die geplante Tiefgarage nun eine Quartiersgarage ist und ob der im Gebäude vorgesehene Lebensmittelmarkt zusätzlichen Verkehr verursache oder nicht.

So viel vorneweg: Kundenparkplätze für den Nahversorger sind in dem eingeschossigen unterirdischen Parkhaus nicht vorgesehen. Dazu hatte sich erst vor wenigen Tagen auch noch einmal der Investor, das Immobilienunternehmen Ten Brinke, gegenüber Oberpfalz-Medien geäußert. Allerdings sind wohl Stellplätze für die anderen Gewerbetreibenden bzw. Dienstleister im Gebäude vorgesehen.

Was der Investor zum Vorhaben sagt

Amberg

Oberpfalz-Medien hatte Cerny im Bericht über die Stadtratssitzung vom 8. März mit den Worten zitiert: "Es wird eben keine Parkplätze für den Nahversorger in der Tiefgarage geben." Und weiter heißt es in dem Bericht, der OB habe angezweifelt, ob die Begründung zum Bürgerbegehren überhaupt richtig sei.

Bericht über die Stadtratssitzung vom 8. März 2021

Amberg

Im Bürgerbegehren lautet die entsprechende Passage: „Verkehr: Die vorgesehenen Ein- und Ausfahrten für die geplante Tiefgarage über Ziegelgasse und Spitalgraben sind mehr als problematisch, zumal der geplante Supermarkt zusätzlichen Verkehr verursachen wird.“ Die IG weist nun darauf hin, dass sie zwischen der Regelung von Ein- und Ausfahrt der Tiefgarage und dem zusätzlichen Verkehr durch Kunden und Beschäftigte des Supermarkts unterscheide. IG-Vorsitzender Achim Hüttner betont: "Diesen Verkehr wird es geben." Er verweist auf die Begründung zum Bebauungsplanentwurf: Anlieferung mit Lkw über die Bahnhofstraße, mit Kleintransportern auch über den Spitalgraben. Außerdem müssten Beschäftigte und Kunden Parkplätze suchen. Fazit: "Unsere Begründung stimmt also."

Cerny sieht das anders. Er meint, die IG erwecke den Eindruck, Kundenströme würden wegen des Supermarktes mit Autos in die Tiefgarage fahren. Dies werde von zahlreichen Bürgern, die das Bürgerbegehren unterzeichnet haben, als wesentlicher Punkt für die Unterschrift angeführt. „Ich habe daher den Eindruck, dass dies wohl auch so kommuniziert wurde“, zitiert die Pressestelle der Stadt Cerny mit Blick auf die Unterschriftensammler, die diesen Eindruck „offensichtlich gewonnen und dann weitergegeben“ hätten. Die gewählte Formulierung bei der Begründung des Bürgerbegehrens sei deswegen zumindest dringend erklärungsbedürftig.

Der Oberbürgermeister geht davon aus, dass durch die Ansiedlung eines Nahversorgers in der Altstadt „die Notwendigkeit für viele Fahrten und gegebenenfalls sogar für ein eigenes Kfz entfallen wird“.

Seit Mitte Februar 2021 läuft die Unterschriftensammlung

Amberg

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.