Bundestag - Seite 11

Bild: Marijan Murat/dpa Kommt die Monatskarte für 9 Euro? Der Bundestag stimmt zu, nun liegt es am Bundesrat.Bild: Marijan Murat/dpa Kommt die Monatskarte für 9 Euro? Der Bundestag stimmt zu, nun liegt es am Bundesrat.
Deutschland & Welt20.05.2022
Letzte politische Hürde für die 9-Euro-Tickets
Die Verkehrsbranche steht in den Startlöchern. Bekommt das geplante Sommer-Billigticket für Busse und Bahnen in der ganzen Republik jetzt endgültig grünes Licht?
Archivbild: Alexei Druzhinin Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD, links) umarmt bei einem Besuch in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin.Archivbild: Alexei Druzhinin Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD, links) umarmt bei einem Besuch in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
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Deutschland & Welt18.05.2022
Kommentar zur Lex Schröder: Besser spät, als nie
Deutsche Bundeskanzler genießen nach dem Ausscheiden aus dem Amt umfangreiche Privilegien. Wegen Gerhard Schröder wird das nun infrage gestellt. Zu Recht. Ein Kommentar von Alexander Pausch.
Bild: Annette Riedl Anne Spiegel ( Bündnis 90/die Grünen), ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat bei einem kurzfristig einberufenen Statement ihren vierwöchigen Familienurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt.Bild: Annette Riedl Anne Spiegel ( Bündnis 90/die Grünen), ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat bei einem kurzfristig einberufenen Statement ihren vierwöchigen Familienurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt.
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Deutschland & Welt11.04.2022
Skandal um Anne Spiegel: Zurück in traurige Zeiten
Wie sehr haben wir uns alle in den letzten Wochen am neuen Politikstil der Grünen erfreut. Anne Spiegels Kommunikation erinnerte aber eher an Zeiten, in der die Wahrheit nur scheibchenweise serviert wurde - ein Kommentar.
Bild: Kay Nietfeld Abstimmung im Bundestag: Kein Vorschlag für eine Impfpflicht erhielt die nötige Mehrheit.Bild: Kay Nietfeld Abstimmung im Bundestag: Kein Vorschlag für eine Impfpflicht erhielt die nötige Mehrheit.
Amberg07.04.2022
Keine Mehrheit für die Impfpflicht - So stimmen die Oberpfälzer Abgeordneten im Bundestag
Es wird in Deutschland keine Impfpflicht geben. So hat der Bundestag nach langer Debatte am Donnerstagmittag entschieden. Auch das Vorsorgegesetz der Union findet keine Mehrheit.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sitzt allein in den Reihen des Bundestags. Er hatte für eine Impfpflicht geworben. Diese fiel im Bundestag durch.Bild: Kay Nietfeld/dpa Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sitzt allein in den Reihen des Bundestags. Er hatte für eine Impfpflicht geworben. Diese fiel im Bundestag durch.
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Weiden in der Oberpfalz07.04.2022
Kommentar zur gescheiterten Impfpflicht: Krachende Niederlage
Im Bundestag gibt es keine Mehrheit für eine Impfpflicht. Das hat Folgen für die weitere Pandemiepolitik. Ein Kommentar von Alexander Pausch
Symbolbild: Sven Hoppe/dpa Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist abgelehnt worden.Symbolbild: Sven Hoppe/dpa Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist abgelehnt worden.
Deutschland & Welt07.04.2022
Entwurf für Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert
Die Mehrheit hat im Bundestag entschieden. Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist abgelehnt worden.
Symbolbild: Sven Hoppe/dpa Kommt eine Corona-Impfpflicht oder kommt sie nicht? Seit Monaten wird darüber heftig gestritten.Symbolbild: Sven Hoppe/dpa Kommt eine Corona-Impfpflicht oder kommt sie nicht? Seit Monaten wird darüber heftig gestritten.
Deutschland & Welt05.04.2022
Neuer Kompromissvorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60 Jahre
Kommt eine Corona-Impfpflicht oder kommt sie nicht? Seit Monaten wird darüber heftig gestritten. Eine „große Lösung“ für alle Erwachsenen ist nicht mehr realistisch. Bei der Mehrheitssuche tut sich aber was.
Bild: Sven Hoppe/dpa Ein Mitarbeiter der Asklepios Klinik wird von einem Kollegen mit dem Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft.Bild: Sven Hoppe/dpa Ein Mitarbeiter der Asklepios Klinik wird von einem Kollegen mit dem Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft.
Deutschland & Welt04.04.2022
Kompromissvorschlag für Impfpflicht ab 50
Über eine Impfpflicht wird weiter heftig gestritten. Eine Abstimmung steht unmittelbar bevor. Einer der vielen Vorschläge wurde jetzt noch einmal verändert.
Bild: jma Regens-Wagner-Gesamtleiter Peter Miltenberger (Zweiter von rechts) führte die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (Fünfte von rechts), Bürgermeister Joachim Neuß (Sechster von rechts), SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Peter Danninger (Dritter von rechts) und ihre Begleiter durch das Kloster Michelfeld.Bild: jma Regens-Wagner-Gesamtleiter Peter Miltenberger (Zweiter von rechts) führte die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (Fünfte von rechts), Bürgermeister Joachim Neuß (Sechster von rechts), SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Peter Danninger (Dritter von rechts) und ihre Begleiter durch das Kloster Michelfeld.
Michelfeld bei Auerbach15.03.2022
Sanierung des Klosters Michelfeld kostet wohl mehr als 50 Millionen Euro
Trotz der schwierigen Umstände in Corona-Zeiten macht die Sanierung des Klosters Michelfeld gute Fortschritte. Diese zeigte Regens-Wagner-Gesamtleiter Peter Miltenberger dieser Tage einer Besucherin aus der Bundeshauptstadt Berlin.
Bild: upl Hier wird am Montagmittag in Nabburg gerade Super E10 getankt. Der Euro-Zähler schnellt nach oben. Für 15 Liter sind bereits mehr als 33 Euro zu bezahlen.Bild: upl Hier wird am Montagmittag in Nabburg gerade Super E10 getankt. Der Euro-Zähler schnellt nach oben. Für 15 Liter sind bereits mehr als 33 Euro zu bezahlen.
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Nabburg14.03.2022
Hohe Spritpreise treiben die Schwandorfer Abgeordneten um
Steuer aussetzen, Gutscheine verteilen, Pendlerpauschale erhöhen - verschiedene Vorschläge kursieren zum Thema Spritpreise. In Berlin ringen die drei Schwandorfer Bundestagsabgeordneten gerade um Entlastungen für die Verkehrsteilnehmer.
Bild: jma Auf einem Parkplatz an der B 85 erörtert Bundestagsabgeordnete Susanne Hierl mit Auerbacher Kommunalpolitikern den Ausbau der von Lastwagen stark frequentierten Bundesstraße.Bild: jma Auf einem Parkplatz an der B 85 erörtert Bundestagsabgeordnete Susanne Hierl mit Auerbacher Kommunalpolitikern den Ausbau der von Lastwagen stark frequentierten Bundesstraße.
Auerbach14.03.2022
Ausbau der B 85 im Bereich Auerbach noch immer mit Fragezeichen versehen
Schon während der Fahrt von der A 9 nach Auerbach erfährt die Bundestagsabgeordnete Susanne Hierl aus eigenem Erleben, was ihr Kommunalpolitiker gleich im Gespräch nahebringen wollen.
Bild: Silke Sinning/dpa-tmn/Archivbild Prof. Silke Sinning, Sportwissenschaftlerin an der Universität Koblenz-Landau.Bild: Silke Sinning/dpa-tmn/Archivbild Prof. Silke Sinning, Sportwissenschaftlerin an der Universität Koblenz-Landau.
Deutschland & Welt08.03.2022
BFV bestätigt Nominierung von Sinning
Der Bayerische Fußball-Verband hat die Nominierung der Sportwissenschaftlerin Silke Sinning für die Wahl ins DFB-Präsidium am Freitag bestätigt. Sinning gehört zum Team des Präsidentschaftskandidaten Peter Peters - und würde nach aktuellem Stand in einer geheimen Wahl …
Bild: Andreas Gora/dpa DFB-Funktionär Rainer Koch steht für die Position eines Vizepräsidenten zur Wahl.Bild: Andreas Gora/dpa DFB-Funktionär Rainer Koch steht für die Position eines Vizepräsidenten zur Wahl.
Deutschland & Welt08.03.2022
Immer wieder Koch: Der DFB und sein Dauerfunktionär
Rainer Koch hat beim DFB etliche Krisen erlebt - und sie bislang alle überstanden. Am Freitag wird er aller Voraussicht nach wieder ins DFB-Präsidium gewählt. Die Kritik wird kaum verstummen.
Bild: Sven Hoppe/dpa Rainer Koch, Interimschef des Deutschen Fußball-Bundes, wehrt sich gegen die Vorwürfe ehemaliger DFB-Präsidenten.Bild: Sven Hoppe/dpa Rainer Koch, Interimschef des Deutschen Fußball-Bundes, wehrt sich gegen die Vorwürfe ehemaliger DFB-Präsidenten.
Deutschland & Welt07.03.2022
DFB-Interimschef Koch wehrt sich gegen Vorwürfe
DFB-Interimspräsident Rainer Koch hat die Vorwürfe von drei Ex-Präsidenten des Deutschen Fußball-Bundes zurückgewiesen. „Die Aussagen – insbesondere von Reinhard Grindel und Fritz Keller – sind absurd. Es handelt sich um pauschale, diffamierende Äußerungen ohne jedwede …
Bild: Alexander Heinl/dpa-tmn Die Krankenkassenbeiträge könnten 2023 erneut ansteigen.Bild: Alexander Heinl/dpa-tmn Die Krankenkassenbeiträge könnten 2023 erneut ansteigen.
Oberpfalz05.03.2022
Krankenkassenbeiträge könnten 2023 steigen
Corona kostet - auch die Krankenkassen. Deshalb könnten die Beiträge bald wieder steigen. Doch die Pandemie ist nicht der einzige Grund.
Bild: Kay Nietfeld/dpa Hunderttausende protestierten am Sonntag in Berlin vor dem Brandenburger Tor gegen den Krieg in der Ukraine. "Das war ein unglaubliches Gefühl, das war irre", sagt Tina Winklmann. Die Abgeordnete erlebt die Demo nach der Bundestags-Sondersitzung.Bild: Kay Nietfeld/dpa Hunderttausende protestierten am Sonntag in Berlin vor dem Brandenburger Tor gegen den Krieg in der Ukraine. "Das war ein unglaubliches Gefühl, das war irre", sagt Tina Winklmann. Die Abgeordnete erlebt die Demo nach der Bundestags-Sondersitzung.
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Wackersdorf03.03.2022
Die Grünen und der Krieg: Schwandorfer Abgeordnete zeigt Kante
Seit einer Woche herrscht Krieg in der Ukraine. Wie steht eine Bundestagsabgeordnete der Grünen, deren Partei die Friedensbewegung in ihrem Erbgut trägt, zu Waffenexporten? Tina Winklmann aus dem Landkreis Schwandorf hat eine klare Linie.
Bild: Sina Schuldt/dpa Soldaten der Bundeswehr laufen über den Appellplatz im niedersächsischen Seedorf.Bild: Sina Schuldt/dpa Soldaten der Bundeswehr laufen über den Appellplatz im niedersächsischen Seedorf.
Oberpfalz03.03.2022
SPD-Führung stellt sich hinter Aufrüstungskurs des Kanzlers
Auf einmal standen sie im Raum: 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Die Riesensumme weckt nun auch andere Begehrlichkeiten innerhalb der Ampelkoalition.
Bild: Michael Kappeler/dpa Andreas Audretsch (Grüne) spricht im Bundestag.Bild: Michael Kappeler/dpa Andreas Audretsch (Grüne) spricht im Bundestag.
Oberpfalz03.03.2022
Grünen-Politiker: Scholz-Antwort auf Putin ungenügend
Die von Kanzler Olaf Scholz zitierte „Zeitenwende“ bedeutet laut Andreas Audretsch mehr als „nur eine Nato-Quote“. Dass die Schuldenbremse eingehalten wird, bezweifelt der Grünen-Haushaltspolitiker.