FDP - Seite 5

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Oberpfalz06.03.2022
Lauterbach warnt vor Sorglosigkeit im Sommer
Zum Frühlingsbeginn sollen nach dem Willen von Bund und Ländern die allermeisten Corona-Beschränkungen enden. Gesundheitsminister Lauterbach ist jedoch skeptisch - und bekommt Gegenwind von der FDP.
Bild: Michael Kappeler/dpa Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki.Bild: Michael Kappeler/dpa Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki.
Oberpfalz03.03.2022
Durchhaltefähigkeit ist die „wichtigste Eigenschaft“
In der Pandemie ist er unter den schärfsten Kritikern von Zwangsmaßnahmen. Und angesichts der dramatischen Lage in der Ukraine stellt Wolfgang Kubicki fest, dass die wichtigste Frage doch die von Krieg und Frieden ist.
Symbolbild: Hauke-Christian Dittrich/dpa Verbraucher müssen ab Juli keine EEG-Umlage mehr bezahlen.Symbolbild: Hauke-Christian Dittrich/dpa Verbraucher müssen ab Juli keine EEG-Umlage mehr bezahlen.
Deutschland und die Welt23.02.2022
EEG-Umlage fällt vorzeitig weg, Pendlerpauschale steigt
Gute Nachrichten für Stromzahler: Die Koalition hat sich auf eine Abschaffung der EEG-Umlage geeinigt. Und auch Pendler dürfen sich freuen.
Symbolbild: Matthias Balk/dpa Ein bereits 2005 geplantes IT-Projekt mit Fokus auf die Schulen verschlingt in Bayern Millionen. Hat sich der heutige Ministerpräsident Markus Söder etwas vorzuwerfen? Die FDP im Landtag schaut jetzt genauer hin.Symbolbild: Matthias Balk/dpa Ein bereits 2005 geplantes IT-Projekt mit Fokus auf die Schulen verschlingt in Bayern Millionen. Hat sich der heutige Ministerpräsident Markus Söder etwas vorzuwerfen? Die FDP im Landtag schaut jetzt genauer hin.
Bayern18.02.2022
Umstrittenes Schul-Projekt: Markus Söder in der Schusslinie
Es ist kaum vorstellbar: 2005 schiebt die Regierung ein IT-Projekt für die Schulverwaltung an. 2022 ist es noch immer nicht im Einsatz und die Kosten explodieren. Nun ist neuer Streit programmiert.
Bild: Britta Pedersen Der noch amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird auch zu dieser Wahl als Top-Kandidat gehandelt.Bild: Britta Pedersen Der noch amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird auch zu dieser Wahl als Top-Kandidat gehandelt.
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Amberg10.02.2022
Oberpfälzer Abgeordnete bei Bundespräsidentenwahl
Am 13. Februar wird der Bundespräsident neu gewählt. Unter den vier Kandidaten ist der amtierende Präsident Frank-Walter Steinmeier der klare Favorit. Auch Abgeordnete aus der Oberpfalz werden an der Wahl teilnehmen.
Archivbild: Gabi Schönberger FDP Martin Hagen, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag beim Besuch in der Redaktion von Oberpfalz-Medien am 1. Juli 2021.Archivbild: Gabi Schönberger FDP Martin Hagen, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag beim Besuch in der Redaktion von Oberpfalz-Medien am 1. Juli 2021.
München23.01.2022
FDP will Schulsprengel aufheben
Die Bildung der Ampel-Koalition in Berlin lässt auch die Liberalen in Bayern auf einen Machtwechsel hoffen. Ganz auf Abstand zur CSU geht die FDP aber nicht.
Archivbild: Sven Hoppe/dpa Ein aufgeblähter Landtag. Aktuell sind 205 Abgeordnete drin, obwohl die bayerische Verfassung nur 180 vorsieht.Archivbild: Sven Hoppe/dpa Ein aufgeblähter Landtag. Aktuell sind 205 Abgeordnete drin, obwohl die bayerische Verfassung nur 180 vorsieht.
München11.01.2022
Umfrage: Bayern wollen keinen XXL-Landtag
72 Prozent der Bayern sind für Maßnahmen, um eine weitere Aufblähung des Landtags zu verhindern. Die FDP sieht sich bestätigt, die Zahl der Stimmkreise zu verringern. Aber spielt auch die CSU mit? Deren Wähler haben eine klare Meinung.
Bild: Thilo Hierstetter In der Nähe des Schlossberges treffen verschiedene Straßen zu einer unübersichtlichen Kreuzung zusammen: Aus östlicher Richtung trifft die Kettlerstraße auf die westlich heranführende Hugo-Geiger-Straße (im Bild der Straßenverlauf von unten nach oben). Von rechts (Norden) stößt die Oberschwaigstraße dazu, und von links führt die Hennebergstraße aus südlicher Richtung heran.Bild: Thilo Hierstetter In der Nähe des Schlossberges treffen verschiedene Straßen zu einer unübersichtlichen Kreuzung zusammen: Aus östlicher Richtung trifft die Kettlerstraße auf die westlich heranführende Hugo-Geiger-Straße (im Bild der Straßenverlauf von unten nach oben). Von rechts (Norden) stößt die Oberschwaigstraße dazu, und von links führt die Hennebergstraße aus südlicher Richtung heran.
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Sulzbach-Rosenberg21.12.2021
Gefährliche Kreuzung in Sulzbach-Rosenberg: Schulweg soll endlich sicherer werden
Mit der Bewertung der Verkehrsschau will sich die FDP/FWS-Fraktion nicht zufrieden geben. Ihrer Forderung nach einem Zebrastreifen am Henneberg in Sulzbach-Rosenberg verleiht sie nun Nachdruck.
Archivbild: Britta Pedersen Der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch (SPD) spricht im Bundestag.Archivbild: Britta Pedersen Der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch (SPD) spricht im Bundestag.
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Weiden in der Oberpfalz16.12.2021
SPD: Uli Grötsch soll Geheimdienste kontrollieren
Auch die Geheimdienste unterliegen, so wie die gesamte Regierung, der Kontrolle durch den Bundestag. Eine besondere Rolle spielt dabei ein Oberpfälzer.
Bild: Thomas Trutschel/photothek.net Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wernberg-Köblitz, bleibt Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.Bild: Thomas Trutschel/photothek.net Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wernberg-Köblitz, bleibt Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.
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Weiden in der Oberpfalz08.12.2021
Kein Minister aus der Oberpfalz, aber eine Parlamentarische Geschäftsführerin
Wer wird was, lautet eine Frage in dieser Woche in Berlin. Nachdem sich die neue Regierung sortiert hat, wird nun die Parlamentsarbeit organisiert. Welche Oberpfälzer Abgeordneten sind involviert?
Bild: Michael Kappeler/dpa Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP, verfolgt die Debatte beim Parteitag der FDP neben Volker Wissing, FDP Generalsekretär.Bild: Michael Kappeler/dpa Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP, verfolgt die Debatte beim Parteitag der FDP neben Volker Wissing, FDP Generalsekretär.
Deutschland und die Welt05.12.2021
FDP-Parteitag stimmt Ampel-Koalitionsvertrag zu
Zwei von drei Hürden hat der Ampel-Koalitionsvertrag genommen. Die FDP stimmt mit großer Mehrheit dafür - so wie zuvor schon die SPD. Bei einem digitalen Parteitag wirbt FDP-Chef Lindner leidenschaftlich für den Vertrag.
Archivbild: Sina Schuldt/dpa Der bayerische Landtag von außen.Archivbild: Sina Schuldt/dpa Der bayerische Landtag von außen.
München02.12.2021
Debatte um Stimmkreisreform für den Landtag nimmt wieder Fahrt auf
Ist der Zuschnitt der Landtagsstimmkreise gerecht? Die FDP findet das nicht und schlägt einen neuen Zuschnitt vor. Die CSU will das nicht. Für Regionen mit Bevölkerungsrückgang könnte das zu einem Problem werden, glauben die Liberalen.
Bild: Britta Pedersen/dpa SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (l.) und Grünen-Vorsitzender Robert Habeck.Bild: Britta Pedersen/dpa SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (l.) und Grünen-Vorsitzender Robert Habeck.
Deutschland und die Welt15.11.2021
Ampel-Partner schärfen Corona-Regeln nach
Braucht es Kontaktbeschränkungen oder nicht? Dies ist einer der Streitpunkte bei der Bekämpfung der Pandemie. SPD, Grüne und FDP wollten sie abschaffen - haben es sich nun aber anders überlegt.
Symbolbild: Michael Kappeler/dpa Im Plenum bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am 26. Oktober saßen elf Oberpfälzer Abgeordnete.Symbolbild: Michael Kappeler/dpa Im Plenum bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am 26. Oktober saßen elf Oberpfälzer Abgeordnete.
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Weiden in der Oberpfalz05.11.2021
Oberpfälzer Abgeordnete: Nicht der Wohnsitz zählt, sondern die Nähe zu den Menschen
Immer wieder sorgt die Frage, wo ein Bundestagsabgeordneter seinen ersten Wohnsitz hat, für Debatten. Daten über Wohnsitze gibt es bei der Bundestagsverwaltung nicht. Das sagen Oberpfälzer Parlamentarier zu dem Thema.
Bild: Marina Gube Sichere im Bundestag: Oberpfälzer AbgeordneteBild: Marina Gube Sichere im Bundestag: Oberpfälzer Abgeordnete
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Amberg26.09.2021
Sündenbock Aiwanger: Oberpfälzer Politik tut sich schwer mit den Wahlergebnissen
Eine ungewöhnliche Wahl. Auch das Spitzenpersonal der Parteien in der Oberpfalz weiß nicht recht, wie es mit dem Ergebnis umgehen soll. CSU-Bezirkschef Albert Füracker findet die klarsten Worte – und Schuldige für das Ergebnis seiner CSU.
Bild: Silke Klotz/exb Silke Klotz kandidiert für die FDP im Wahlkreis Weiden.Bild: Silke Klotz/exb Silke Klotz kandidiert für die FDP im Wahlkreis Weiden.
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Weiden in der Oberpfalz17.09.2021
Die etwas anderen Fragen an ... Silke Klotz (FDP, Weiden)
Die Weidener FDP-Direktkandidatin im Kreuzverhör der anderen Art: Silke Klotz über ein wahrscheinlich gebrochenes Steißbein, das in Vakuum verpackte Hochzeitkleid und ihr Hollandrad.
Bild: Simon Gehr/Ratisbona Der Regensburger Unternehmer Sebastian Schels.Bild: Simon Gehr/Ratisbona Der Regensburger Unternehmer Sebastian Schels.
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Regensburg16.09.2021
Ein Herz für die Grünen: Regensburger Unternehmer spendet sechsstellig
Wer sechsstellige Beträge an Parteien spendet, will sich dafür eine Gegenleistung erkaufen? Nein, sagt der Regensburger Sebastian Schels. Der Unternehmer hat den Grünen viel Geld überwiesen. Hier erklärt er, was ihn dazu bewegt hat.
Bild: Diana Schwartz Nils Gründer ist Direktkandidat der FDP im Wahlkreis Amberg.Bild: Diana Schwartz Nils Gründer ist Direktkandidat der FDP im Wahlkreis Amberg.
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Neumarkt i. d. Opf.06.09.2021
Die etwas anderen Fragen an ... Nils Gründer (FDP, Amberg)
Der FDP-Direktkandidat im Wahlkreis Amberg im Kreuzverhör der anderen Art: Nils Gründer über Gassigehen in der Ausgangssperre, Nervosität bei Reden und seinen E-Roller.