Gericht und Justiz - Seite 188

Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 22-jähriger Mann aus Regensburg muss sich vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Regensburg verantworten.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 22-jähriger Mann aus Regensburg muss sich vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Regensburg verantworten.
Regensburg14.05.2020
"Blackout" oder versuchter Mord?
Ein 22-Jähriger steht wegen versuchten Mordes vor Gericht: Weil ein Mann die Herausgabe von Bargeld verweigert hatte, soll er so lange auf ihn eingeschlagen und -getreten haben, bis er ihn für tot hielt. Seine Verteidigerin lässt wissen: Er habe einen Blackout gehabt.
Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 37-Jähriger Mann, der mehrere Diebstähle, unter anderem auch in Sulzbach-Rosenberg, beging, wandert nun hinter Gitter. Das entschied das Schöffengericht unter dem Vorsitz von Kathrin Rieger.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 37-Jähriger Mann, der mehrere Diebstähle, unter anderem auch in Sulzbach-Rosenberg, beging, wandert nun hinter Gitter. Das entschied das Schöffengericht unter dem Vorsitz von Kathrin Rieger.
Amberg14.05.2020
Drei Jahre Haft für Seriendieb
Er möchte "rechtschaffen arbeiten". Doch weil Lohnzahlungen ausblieben, will ein Mann quasi zum Einbruch gezwungen gewesen sein. Um Broterwerb braucht er sich jetzt längere Zeit nicht zu kümmern. Der 37-Jährige wandert hinter Gitter.
Bild: Volker Hartmann SymbolbildBild: Volker Hartmann Symbolbild
Tirschenreuth14.05.2020
Betrüger kommt glimpflich davon
Fast sechs Jahre liefen Ermittlungen gegen einen heute 58-jährigen Diplomingenieur aus dem Landkreis Tirschenreuth wegen Untreue und Steuerhinterziehung. Er wird zu einer Bewährungs- und Geldstrafe sowie zu Sozialstunden verurteilt.
Bild: Daniel Maurer Ritter Sport Mini-Tafeln der Sorte „Goldschatz“ des Herstellers Ritter Sport. Foto: Daniel Maurer/dpaBild: Daniel Maurer Ritter Sport Mini-Tafeln der Sorte „Goldschatz“ des Herstellers Ritter Sport. Foto: Daniel Maurer/dpa
Deutschland und die Welt14.05.2020
Ritter Sport: Schokoladen-Krieg vor dem BGH
Seit Jahrzehnten präsentiert sich Ritter Sport mit prägnantem Werbespruch und unverkennbarer Form. Das Quadrat hat sich der Hersteller als Marke schützen lassen. Aber Milka rüttelt am Monopol.
Archivbild: Monika Skolimowska/dpa Zigarettenschachteln mit Schockbildern stehen in einem Regal.Archivbild: Monika Skolimowska/dpa Zigarettenschachteln mit Schockbildern stehen in einem Regal.
Deutschland und die Welt14.05.2020
Deutsche Zigarettenautomaten ein Fall für den EuGH?
Die bayerische Nichtraucher-Initiative "Pro Rauchfrei" kämpfte am Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof gegen Schockbilder auf Zigarettenautomaten in Supermärkten. Nun wird der Prozess voraussichtlich auf europäischer Ebene entschieden.
Symbolbild: Oliver Berg/dpa Wegen Untreue und Steuerhinterziehung muss sich ein Diplomingenieur aus dem Kreis Tirschenreuth vor dem Landgericht Regensburg verantworten.Symbolbild: Oliver Berg/dpa Wegen Untreue und Steuerhinterziehung muss sich ein Diplomingenieur aus dem Kreis Tirschenreuth vor dem Landgericht Regensburg verantworten.
Tirschenreuth12.05.2020
Jahrelang in die eigene Tasche gewirtschaftet
Ein Diplomingenieur aus dem Landkreis Tirschenreuth ist wegen Untreue und Steuerhinterziehung angeklagt. Es geht um einen Gesamtschaden von über 1,6 Millionen Euro.
Bild: Gabi Schönberger Das Fabriksgelände der ehemaligen Porzellan Winterling AG in Windischeschenbach: Zum Zeitpunkt der Insolvenz im Jahr 1999 arbeiteten hier noch 439 Menschen.Bild: Gabi Schönberger Das Fabriksgelände der ehemaligen Porzellan Winterling AG in Windischeschenbach: Zum Zeitpunkt der Insolvenz im Jahr 1999 arbeiteten hier noch 439 Menschen.
OnetzPlus
Oberpfalz11.05.2020
Porzellan, Glas, Textil: Niedergang einer Epoche - Betroffene hoffen bis heute auf Entscheidung
Auch die Wirtschaft krankt an Corona, Experten warnen vor den Folgen. Dabei ist die letzte große Krise der Oberpfälzer Wirtschaft noch nicht überwunden. Viele frühere Porzellan- oder Glasarbeiter warten auf Nachricht vom Insolvenzgericht.
Bild: dpa Hat ein 36-Jähriger im Dreifaltigkeitsviertel eine Art Drogenlager? Das wird nun vor Gericht geklärt.Bild: dpa Hat ein 36-Jähriger im Dreifaltigkeitsviertel eine Art Drogenlager? Das wird nun vor Gericht geklärt.
Amberg10.05.2020
Drogenlager im Dreifaltigkeitsviertel nur ein Hirngespinst?
Hat es da wirklich einen Lager- und Umschlagplatz für Drogen im Dreifaltigkeitsviertel gegeben? Der Angeklagte zeigt sich vor dem Schöffengericht empört. "Unglaublich, nichts davon ist wahr", gibt er zu Protokoll.
Ersatzbild
Amberg08.05.2020
Asylbewerber wehrt sich gegen Arbeitsverbot wegen Körperverletzung
Der Mann möchte in Deutschland bleiben und einer ebenso geregelten wie bezahlten Arbeit nachgehen. Doch wer als Asylbewerber Straftaten begeht, muss mit Reaktionen der Ausländerbehörden rechnen.
Symbolbild: Volker Hartmann/dpa Der Angeklagte kam wegen Drogen schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt.Symbolbild: Volker Hartmann/dpa Der Angeklagte kam wegen Drogen schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt.
Amberg06.05.2020
Angeklagter nimmt "dicken Rucksack" auf sich
Das Paket hat keinen Absender und kommt aus Holland. Kölner Zollfahnder öffnen es und stoßen auf eine Packung mit synthetisch hergestellten Cannabinoiden. Der Adressat geht nun vor dem Amtsgericht auf einen Schlingerkurs. Aber nicht lange.
Bild: Volker Hartmann Symbolbild.Bild: Volker Hartmann Symbolbild.
Weiden in der Oberpfalz06.05.2020
Justizbetrieb in Weiden auch in der Coronakrise
Als tragende Säule des Rechtsstaats stellt die Justiz auch in der Corona-Krise nicht die Arbeit ein. Doch es gibt strenge Regeln.
Bild: Volker Hartmann/dpa Ein skurriler Fall wurde in Amberg verhandelt.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein skurriler Fall wurde in Amberg verhandelt.
Schwandorf05.05.2020
Ein Polizist ist immer im Dienst, auch im Gemeinderat
Nach nur acht Minuten ist der Hauptkommissar rehabilitiert. Nun weiß der Mann: Es war richtig von ihm, als er in seiner Eigenschaft als Gemeinderat dienstlich eingriff und ein während der Sitzung herumgereichtes Protokoll wegen des Verdachts auf Urkundenfälschung …
Archivbild: nm Wie lange bleibt im Gaisweiher-Gasthaus noch die Küche kalt? Die Frage hängt nicht nur von der Entwicklung der Coronasituation ab.Archivbild: nm Wie lange bleibt im Gaisweiher-Gasthaus noch die Küche kalt? Die Frage hängt nicht nur von der Entwicklung der Coronasituation ab.
OnetzPlus
Flossenbürg05.05.2020
Gaisweiher-Gasthaus: Räumung beantragt
Das Berufungsverfahren zum Gaisweiher-Gasthaus läuft. Die gekündigte Wirtin will das Urteil anfechten, dass sie über 32000 Euro Miete und Pacht nachzahlen muss.
Bild: Bernd Thissen/dpa Die Gedenkstelle für die Opfer der Loveparade 2010 ist von Laternenlicht beleuchtet.Bild: Bernd Thissen/dpa Die Gedenkstelle für die Opfer der Loveparade 2010 ist von Laternenlicht beleuchtet.
Video
Deutschland und die Welt04.05.2020
Loveparade-Prozess eingestellt - Mammutverfahren endet ohne Urteil
21 Tote, 650 Verletzte: Vor knapp zehn Jahren endete die Loveparade in Duisburg in einer Katastrophe. Nun wurde das Strafverfahren eingestellt - der Mammutprozess endet ohne Urteil.
Archivbild: Bundespolizei Ein Bild der Bundespolizei zeigt, unter welchen Bedingungen die Schleuser die Menschen zum Teil nach Deutschland bringen.Archivbild: Bundespolizei Ein Bild der Bundespolizei zeigt, unter welchen Bedingungen die Schleuser die Menschen zum Teil nach Deutschland bringen.
Oberpfalz28.04.2020
BGH kippt Weidener Urteil: Schleuser steht erneut vor Gericht
"Scheich Merwan" hat in der Weidener Justiz im Jahr 2019 spuren hinterlassen. Weil der Bundesgerichtshof ein Urteil gegen den Schleuser aufgehoben hat, steht der Mann nun in Regensburg vor Gericht. Dabei scheint die Tat unbestritten.
Bild: Oliver Berg Nach einer scharfen Rüge des Verwaltungsgerichtshofs lockert die Staatsregierung ihre Einschränkungen für den Einzelhandel.Bild: Oliver Berg Nach einer scharfen Rüge des Verwaltungsgerichtshofs lockert die Staatsregierung ihre Einschränkungen für den Einzelhandel.
Aktualisiert
Bayern27.04.2020
Nach Rüge: Große Geschäfte können ab jetzt beschränkt öffnen
Wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken, dürfen jetzt auch große Geschäfte in Bayern öffnen. Die Staatsregierung reagiert damit auf eine Entscheidung des höchsten bayerischen Verwaltungsgerichts.
Symbolbild: Peter Steffen/dpa Ein junger Mann hat auf seinen Liebhaber eingestochen und kam in die Psychiatrie. Nun geht der Fall in Revision.Symbolbild: Peter Steffen/dpa Ein junger Mann hat auf seinen Liebhaber eingestochen und kam in die Psychiatrie. Nun geht der Fall in Revision.
Schwandorf27.04.2020
Fall der Messerattacke im Kreis Schwandorf geht in Revision
Das im Februar von der Großen Jugendstrafkammer des Landgerichts Amberg gefällte Urteil traf den Angeklagten. Zwar wurde der 20-Jährige wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen, doch die Richter schickten ihn dauerhaft in die Psychiatrie.
Symbolbild: Uli Deck/dpa Bayerns höchstes Verwaltungsgericht hat das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt.Symbolbild: Uli Deck/dpa Bayerns höchstes Verwaltungsgericht hat das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt.
Bayern27.04.2020
BayVGH: Verkaufsverbot für große Geschäfte verfassungswidrig
Klagen gegen die rigiden Einschränkungen in der Corona-Krise beschäftigen bundesweit die Gerichte. Eine Einzelhandelskette erzielt in Bayern einen Erfolg gegen das Verkaufsverbot - aber vorerst ändert sich trotzdem nichts.