16.05.2021 - 14:50 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Weidens Oberbürgermeister Jens Meyer ein Jahr im Krisenmodus, aber optimistisch: „Wir sind auf der Zielgeraden“

Diesen Artikel lesen Sie mit
Alle Informationen zu OnetzPlus

Seit einem Jahr ist Jens Meyer Oberbürgermeister von Weiden – und im Dauer-Krisenmodus. Was hat der 51-Jährige bisher an neuer, entscheidender Stelle für Weiden getan? Ein Interview zu sieben ganz wichtigen Themen.

Oberbürgermeister Jens Meyer hat wegen der Coronapandemie zwar nur noch eingeschränkt Bürgerkontakte, aber einen durchaus gut gefüllten Terminkalender.
von Simone Baumgärtner Kontakt Profil

ONETZ: Keinen Bieranstich, keine Geburtstagsgratulation, keine Geschäftseröffnung, keine Festansprache beim Vereinsjubiläum: Ist Ihnen als Oberbürgermeister von Weiden in der Coronazeit nicht fürchterlich langweilig?

Jens Meyer: Ich bin keineswegs unterbeschäftigt, es sind pausenlos Videokonferenzen. Und es geht langsam wieder los. Am Samstag eröffnete ich den neuen Donutladen in der Altstadt. Aber mir fehlt in der Tat der Kontakt zu den Bürgern.

Thema 1: Bürgerkontakt bei Kontaktbeschränkungen

ONETZ: Wissen Sie noch, was die Weidener gerade umtreibt?

Jens Meyer: Das denke ich durchaus. Mich erreichen sehr viele Anrufe und Mails. Meine Sprechstunde im Amtszimmer gibt es weiter. Wenn ich vom Rathaus hinauf in die Fußgängerzone gehe, werde ich oft angesprochen.

ONETZ: Was wollen die Bürger von ihrem Oberbürgermeister?

Jens Meyer: Viele kritisieren die Maskenpflicht im Freien oder drücken ihr Unverständnis über Regeln aus. Einige verstehe ich selbst nicht: Warum etwa darf ein großes Möbelgeschäft nicht öffnen, der Supermarkt bei großem Andrang schon? Der überwiegende Teil aber fordert, die Maskenpflicht konsequenter zu kontrollieren und durchzusetzen. Insgesamt finde ich, die Weidener verhalten sich in der Krise sehr positiv.

Thema 2: Feste feiern im Sommer: Was geht noch?

ONETZ: Wann endet diese Krise endlich?

Jens Meyer: Ich bin fest überzeugt, wir sind auf der Zielgeraden. Die Fallzahlen sinken, die Zahl der Geimpften steigt.

ONETZ: Und deshalb können wir bald wieder Feste feiern, den Rummel am Volksfestplatz und die Serenaden im Max-Reger-Park genießen?

Jens Meyer: Ein Volksfest im klassischen Sinn kann es nicht geben. Vielleicht können wir einzelne Fahrgeschäfte wie im Vorjahr in der Innenstadt verteilt platzieren. Auch die Serenaden wird es nicht wie bis 2019 gehabt geben können. In deutlich abgespeckter Version aber könnte es gehen, im Innenhof der Regionalbibliothek etwa mit Live-Stream.

ONETZ: Wie steht es um das Kinderbürgerfest? Es ist ja auf September verschoben.

Jens Meyer: Darauf freue ich mich als Oberbürgermeister und Familienvater besonders. Ich hoffe, dass es stattfinden kann, weil es an perfektem Vereinsmanagement, einzigartigem Flair und an Strahlkraft kaum zu überbieten ist. Vielleicht muss über die Örtlichkeit nachgedacht werden.

Thema 3: Spannungsfeld Homeschooling und Schulöffnung

ONETZ: Schulkinder, Eltern und Lehrer strampeln sich seit Dezember im Homeschooling ab. Was sagt der zweifache Vater übers Lernen daheim?

Jens Meyer: Meine beiden Jungs sind höchst erfreut, wieder in die Schule zu kommen.

ONETZ: Weil das Homeschooling nicht funktioniert?

Jens Meyer: Homeschooling ist nie so gut wie Präsenzunterricht. Es gehört viel Selbstdisziplin dazu, auch die Disziplin der Eltern ist gefordert. Soziale Kontakte fehlen den Kindern, es ist deutlich weniger Unterrichtszeit. Aber technisch haben Kinder, Eltern und auch Lehrer sicher viel gelernt.

ONETZ: Zum Beispiel: Wie wähle ich mich möglichst schnell wieder in den Online-Unterricht ein, wenn alles abgestürzt ist?

Jens Meyer: Die Netzabdeckung an den Schulen reicht noch nicht. Das Leitungsnetz der Stadt ist ausbaufähig. Bei Schulsanierungen und beim Realschulneubau wird das bereits berücksichtigt. Auch mit dem Digitalpakt wird sich die Situation verbessern, Privatleute werden bereits mit 500 Mbit/S Marktabdeckung versorgt.

Thema 4: Bauprojekte vom Realschulneubau bis zum privaten Wohnhaus

ONETZ: Der Neubau der Realschulen ist beschlossen. Wann ist Spatenstich?

Jens Meyer: Ich freue mich sehr, dass der Neubau der Realschulen nun beschlossen ist. Da war ich so viele Jahre dran. Ein PPP-Verfahren dauert im Vorfeld aber immer länger. Dann kann es aber sehr schnell gehen. Wann genau Spatenstich ist, kann ich also nicht sagen. [Anm. d. Red.: PPP steht für Private Public Partnership. Ein privater Investor baut, die Stadt least das Schulhaus. Erstmals bei FOS/BOS erprobt. Zeitliche Dimension damals: Grundsatzbeschluss Stadtrat für Neubau Juli 2010, Spatenstich April 2013, Einweihung Oktober 2014.]

ONETZ: Anderes Projekt, selbe Frage: Wann ist Spatenstich für die neue Obdachlosenunterkunft in Weiden mit 58 Betten für maximale 3 Millionen Euro?

Jens Meyer: Die inhaltliche Vorbereitung der Übergabe an einen Generalübernehmer hat begonnen. Ich gehe vom Baubeginn im Frühjahr 2022 aus.

ONETZ: Und wie steht es um den Neubau des Tierheims?

Jens Meyer: Die Stadt ist hier nicht Bauträger. Wir erwarten die Einreichung des Bauantrags vom Tierschutzverein, die Stadt beteiligt sich wie der Landkreis mit 1,75 Millionen Euro. Wenn der Antrag zeitnah kommt, kann wohl im dritten Quartal 2022 mit dem Bau begonnen werden.

ONETZ: Wie lang braucht das dauerhaft unterbesetzte Baudezernat derzeit für die Bearbeitung von Anträgen?

Jens Meyer: Die Bearbeitungszeit ist leider noch lang. Aktuell vergehen zwischen sechs und acht Monate bis zur Erteilung der Baugenehmigung. Personelle Verstärkung ist schwer zu bekommen, der Markt ist schwierig.

Thema 5: Einzelhandel, Gastronomie und Schnelltests

ONETZ: Wann kehrt das Leben in Weidens Altstadt zurück?

Jens Meyer: Corona hat Gastronomen und stationärem Handel stark zugesetzt. Wir haben zunehmend Leerstände. Das ist eine echte Herausforderung – auch für die Stadtgesellschaft. Mitte Juni wird erstmals der runde Tisch Innenstadt tagen. Nichtöffentlich, um ungehemmt Gedanken freien Lauf lassen zu können. Davon erwarte ich mir deutliche Impulse. Dabei sind alle gefordert: Gastronomen, Geschäftsleute, Schausteller, Immobilienbesitzer, ...

ONETZ: Wie sehen Ihre Ideen für die Zukunft der Altstadt aus?

Jens Meyer: Ein Mix muss her. Die Altstadt sollte auch wieder als Wohnquartier in den Fokus rücken. Studentisches Wohnen würde sich anbieten, weil oft zweite Obergeschosse leer stehen. Schön wäre es auch, wenn wir den alten Stadtbach am Unteren Markt ein Stück weit wieder freilegen könnten.

ONETZ: In dieser Woche durften wir wieder vor Cafés und Gaststätten sitzen – ohne Modellregion.

Jens Meyer: Die Entwicklung freut mich sehr. Die aktuelle Lage hat die Idee der Modellregion überholt. Aber im Zuge der Bewerbung haben wir ein breites Testangebot aufgebaut ...

ONETZ: ... das viele Händler als nicht ausreichend empfinden und die Öffnungszeiten kritisieren.

Jens Meyer: Wir leben in der Lage. Die Schnelltests waren stark nachgefragt bei einer Inzidenz über 100. Mit der Inzidenz nahm die Nachfrage ab. Wir müssen uns hier immer wieder neu orientieren. Das machen übrigens auch Händler. Auch sie haben kein einheitliches Angebot in der Krise.

ONETZ: Wie wollen Sie dem Einzelhandel konkret helfen? Wie in Amberg mit dem Erlass der Gebühr für die Außenbestuhlung? Vergrößern Sie die Freischankflächen? Gibt es Gratisparken im Zentrum?

Jens Meyer: Weiden ist Stabilisierungskommune, auf Gebühren und Einnahmen zu verzichten, das dürfen wir nicht. Dass kostenloses Parken die Leute in die Stadt zieht, glaube ich nicht. Aber bei der Auslegung der Freischankflächen wollen wir auch heuer großzügig vorgehen. Ich bitte hier die Gastronomie, rechtzeitig den Kontakt mit der Stadt zu suchen.

Thema 6: Rettung der Kliniken AG

ONETZ: Die Kliniken-Rettung vor der Insolvenz kostete Weiden zuletzt 25,5 Millionen Euro ...

Jens Meyer: Zur Rettung der Kliniken AG und zur Neuverteilung der Lasten zwischen Weiden und den Landkreisen Neustadt und Tirschenreuth will ich gleich vorab sagen: Das hat viel Kraft gekostet, aber auch gezeigt, was wir gemeinsam mit den Landkreisen alles schultern können. Ich bin auch dankbar, dass der Stadtrat diesen Weg mit mir mitgegangen ist.

ONETZ: Wie haben sich die Schulden in ihrer Amtszeit entwickelt?

Jens Meyer: Den Haushalt macht nicht der Oberbürgermeister, aber er kennt ihn natürlich: 2019 lag der Schuldenstand bei 52 Millionen Euro. Bei meinem Amtsantritt 2020 betrug er 73,5, zum Jahresende liegt er nach Plan bei 85 Millionen.

ONETZ: Klingt das trotz Corona, drohender Pleiten und sinkender Gewerbesteuer zu optimistisch?

Jens Meyer: Die Gewerbesteuer kann natürlich sinken. Unklar ist auch, inwiefern wir auch 2021 Corona-Kompensationszahlungen erhalten werden. Aber wir müssen investieren. In die Generalsanierung der Pestalozzischule. Wir müssen Planungsleistungen erbringen für den Neubau der Realschule und des Obdachlosenheims. Wir haben einen Investitionszuschuss für das Schätzlerbad zugesagt, die Sanierung der Mehrzweckhalle steht an. Mit all diesen Herausforderungen werden wir wohl in Zukunft die 100-Millionen-Euro-Marke beim Schuldenstand reißen.

Thema 7: Gewerbegebiet

ONETZ: Das neue Gewerbegebiet ist bei den Wählern durchgefallen. Diese Niederlage im ersten Amtsjahr haben Sie noch mit keinem Wort erwähnt. Warum?

Jens Meyer: Es gibt viele Themen, die in diesem Jahr wichtig waren. Nach dem Aus für West IV ist klar, dass wir keine Fläche mehr von 50 Hektar zusammenhängend bieten können. Vielleicht gehen aber zwei, drei einzelne Gewerbegebiete. Wir bräuchten sie dringend für produzierendes Gewerbe. Zwei Firmen haben wir mit Rabe Bike (Windischeschenbach) und Rinovasol (Kirchenthumbach) schon verloren. Auch hochwertige Arbeitsplätze in der Forschung und Entwicklung braucht es.

ONETZ: Apropos Entwicklung: Nach langen Diskussionen, Sträuben der Verwaltung und Ihrem Machtwort ist Weiden auf Facebook: Gibt es dafür vom Stadtchef ein Like?

Jens Meyer: Na, klar. Eeeeeeeendlich sind wir hier vertreten. Das ist ein Muss. Bis jetzt läuft’s gut.

Weidens Wirte öffnen wieder: Erster Tag zwischen Freude und Unsicherheit

Weiden in der Oberpfalz

Genesene für Erleichterungen auf der Jagd nach Corona-Nachweisen

Neustadt an der Waldnaab
Info:

Zur Person Jens Meyer

  • Von Beruf Polizeibeamter, zuletzt Kriminalhauptkommissar, zuständig für Wirtschaftskriminalität und Vermögensdelikte bei der Inspektion Weiden
  • Seit 2002 für die SPD im Weidener Stadtrat
  • Von 2008 bis 2020 Zweiter Bürgermeister Weidens
  • Seit 1. Mai 2020 Oberbürgermeister von Weiden
  • Verheiratet, Vater von zwei Söhnen

Für Sie empfohlen

 

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.