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CSU - Seite 30
Wiesau
01.12.2021
Kommunalpolitische Vereinigung im Landkreis Tirschenreuth startet neu durch
Neu aufgestellt hat sich die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) im Landkreis Tirschenreuth. Dabei handelt es sich um eine Unterorganisation der CSU, in der kommunale Mandatsträger die Arbeit der Union auf der Ebene der Städte und Gemeinden koordinieren. Die …
Raigering bei Amberg
01.12.2021
CSU-Ortsverband Raigering-Krumbach setzt weiter auf Daniel Müller
Beim CSU-Ortsverband Raigering-Krumbach standen die Corona-bedingt etwas verzögerten Neuwahlen an. Der bisherige und auch wieder einstimmig gewählte Ortsvorsitzende Daniel Müller berichtete trotz der Einschränkungen durch die Pandemie von vielen Aktivitäten. Auch politisch …
München
22.11.2021
CSU und Söder setzen auf allgemeine Impfpflicht
Die CSU macht den Meinungswandel ihres Vorsitzenden Markus Söder hin zu einer allgemeinen Impfpflicht mit. Von Vorstand und Basis erhält er Rückendeckung. Einen neuen Lockdown für alle lehnt Söder weiter ab.
Bayern
22.11.2021
Söder spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus
Nach Markus Söders Kehrtwende in Sachen allgemeine Impfpflicht mehren sich in Bayern die Stimmen, die dies ebenfalls für unabwendbar halten. Es gibt aber viele offene Fragen, rechtlich und praktisch.
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München
16.11.2021
Der "Booster" für das bayerische Klimaschutzgesetz
Nach monatelangem Gerangel und Gezanke hat die schwarz-orange Koalition in München die Novelle des bayerischen Klimaschutzgesetzes vorgelegt. Bis 2040 soll der Freistaat damit klimaneutral werden.
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Amberg
16.11.2021
Hausdurchsuchung wegen "PARTEI"-Wahlplakat im Kreis Schwandorf
Juristisches Nachspiel der Bundestagswahl: Wegen eines Wahlplakats der Satirepartei "Die PARTEI" ermittelt die Staatsanwaltschaft Amberg. Vergangene Woche gab es deshalb sogar eine Hausdurchsuchung.
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Regensburg
11.11.2021
Landgericht Regensburg verurteilt Rieger wegen Erpressung
Um Wahlkampfspenden einzuwerben, hat der CSU-Landtagsabgeordnete Franz Rieger einen Bauträger erpresst. Zu diesem Urteil kommt das Regensburger Landgericht am Donnerstag. Rieger kündigt Revision an – und legt zwei Ämter nieder.
Sulzbach-Rosenberg
11.11.2021
Bedarfszuweisungen für den Landkreis Amberg-Sulzbach fast verdoppelt
Es ist eine Steigerung um mehr als zwei Millionen Euro oder 97 Prozent. Laut einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Harald Schwartz (CSU) fließen 4,165 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen in den Stimmkreis Amberg-Sulzbach. "Bayern lässt die Kommunen insbesondere …
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Regensburg
10.11.2021
Rieger-Prozess: Urteil schon am Donnerstag
Im Prozess gegen Franz Rieger ist es zu einer Verständigung gekommen: Der CSU-Landtagsabgeordnete räumte die Vorwürfe aus der Anklage ein, im Gegenzug stellte das Gericht ihm eine Geldstrafe in Aussicht. Am Donnerstag fällt das Urteil.
Weiden in der Oberpfalz
09.11.2021
148.000 Euro an Fördergeld für Handwerker-Ausbildung
Die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz erhielt im Bildungszentrum am Standort Weiden einen Förderbescheid über 148.000 Euro. Das Geld fließt aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung nach Weiden. Mit diesem Fördervorhaben unterstützt das Bundesministerium die …
Regensburg
08.11.2021
Rieger-Prozess könnte kürzer ausfallen
Für Zuschauer und Journalisten ist der erste Verhandlungstag kürzer als geplant. Im Prozess gegen den Regensburger Landtagsabgeordneten Franz Rieger (CSU) ziehen sich die Beteiligten am Montag zu einem Rechtsgespräch zurück.
OnetzPlus
Weiden in der Oberpfalz
05.11.2021
Oberpfälzer Abgeordnete: Nicht der Wohnsitz zählt, sondern die Nähe zu den Menschen
Immer wieder sorgt die Frage, wo ein Bundestagsabgeordneter seinen ersten Wohnsitz hat, für Debatten. Daten über Wohnsitze gibt es bei der Bundestagsverwaltung nicht. Das sagen Oberpfälzer Parlamentarier zu dem Thema.
Weiden in der Oberpfalz
04.11.2021
Weidener CSU setzt auf Wirtschaftsstandort Weiden
Zu einer Klausurtagung im Devils-Diner der Hans-Schröpf-Arena trafen sich die CSU-Stadtratsfraktion gemeinsam mit den Ortsvorsitzenden und der Kreisvorstandschaft. „Es waren intensive Stunden mit vielen Wortbeiträgen“, teilt Fraktionsvorsitzender Benjamin Zeitler in einer …
Deutschland und die Welt
31.10.2021
Energie und Kraftstoffe: Söder will ermäßigte Mehrwertsteuer
Die Preise für Energie und Kraftstoffe werden in Deutschland immer teurer. Markus Söder fordert deshalb die Ampelkoalition auf zu handeln.
Hirschau
29.10.2021
Youmocracy gewinnt Beratungsstipendium
2020 gewann „Youmocracy – Demokratie braucht dich“ den Engagementpreis der Friedrich-Ebert-Stiftung. Dieses Jahr zählt das Projekt zu den Gewinnern eines Beratungsstipendiums von „Startsocial – Hilfe für Helfer“.
Schwandorf
26.10.2021
Ostbayernrunde in Berlin: Karl Holmeier übergibt Amt an Thomas Erndl
Nicht nur der neue Bundestag hat sich am Dienstag konstituiert, sondern auch die informelle Runde der CSU-Abgeordneten, die sich die Anliegen Ostbayerns kümmert. Karl Holmeier wurde als Vorsitzender verabschiedet.
Tirschenreuth
20.10.2021
Reiner Meier ist Landesvorsitzender der DVG-Bayern
Auch wenn es für den Tirschenreuther CSU-Politiker mit dem Einzug in den Bundestag nicht gereicht hat: Reiner Meier bleibt politisch aktiv. Nun übernimmt er Verantwortung bei der Gewerkschaft DVG-Bayern
Oberviechtach
20.10.2021
Ehrungen bei der Oberviechtacher CSU: Die Heimat mitgestaltet
Sie sind in der Kommunalpolitik, in Vereinen und Organisationen tätig. Sie setzen sich für ihre Heimat ein: Ein Grund für den CSU-Ortsverband Oberviechtach, verdiente Mitglieder auszuzeichnen.
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