Amberg
31.05.2019 - 17:19 Uhr

Querelen im Amberger Stadtrat: Rück-, Aus- und Fehltritte

Am Montag berät der Stadtrat über Bauprojekte. Das Gremium beschäftigt sich aber auch mit sich selbst. In den großen Fraktionen rumort es seit Wochen. Eine Mandatsniederlegung und Fraktionsaustritte zeugen davon. Was ist da los?

Abweichler bei Abstimmungen im Stadtrat sind ein Grund, dass es in den beiden großen Fraktionen derzeit rumort. Neun Monate vor der Kommunalwahl sortiert sich das Personal von CSU und SPD neu. Bild: Petra Hartl
Abweichler bei Abstimmungen im Stadtrat sind ein Grund, dass es in den beiden großen Fraktionen derzeit rumort. Neun Monate vor der Kommunalwahl sortiert sich das Personal von CSU und SPD neu.

Otts Abgang

Stefan Ott (39) hatte von Anfang an einen schweren Stand: Der Ammersrichter übernahm 2015 den Vorsitz des CSU-Kreisverbandes Amberg-Stadt von BürgermeisterMartin Preuß- obwohl er kein Stadtratsmandat hatte. Das heißt: Wenn das Plenum abstimmte, durfte der amtierende CSU-Chef der Stadt nicht mitreden. Hinzu kam Otts berufliche Tätigkeit. Er ist im Büro des CSU-Landtagsabgeordneten Harald Schwartzangestellt, und dieser ist Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Amberg-Sulzbach. Das Motto "Stadt und Land - Hand in Hand" gilt möglicherweise auch bei den Christsozialen nicht immer, schließlich geht es in der Lokalpolitik stets auch um den Wettbewerb der Kommunen. Kolportiert wurde, dass Parteifreunde aus der Stadt Otts Engagement beim Kreis-CSU-Chef zwiespältig sahen.

Ott verkündete im Februar überraschend, dass er "aus persönlichen Gründen" zurücktrete. Im April wählte die Delegiertenversammlung Stadträtin Michaela Frauendorfer(54) zu seiner Nachfolgerin. Bei der Neuwahl betrat auch Matthias Schöberlwieder die kommunalpolitische Bühne. (upl)

Amberg22.02.2019
Stefan Ott kündigte im Februar 2019 seinen Rückzug als CSU-Kreischef an. Bild: Petra Hartl
Stefan Ott kündigte im Februar 2019 seinen Rückzug als CSU-Kreischef an.

Lanzingers Rücktritt

Stadträtin Barbara Lanzinger (64) wollte wohl unbedingt ein Zeichen setzen: Indem sie ihr Mandat vorzeitig aufgibt, ermöglicht sie Stefan Ottnun doch noch die Mitgliedschaft in der CSU-Stadtratsfraktion. Denn Ott stand seit der Wahl 2014 als erster Nachrücker parat. Sie wolle ihm die Chance geben, zu zeigen, was er kann, begründete sie ihren Schritt. Ab Montag ist Ott nicht nur Stadtrat, sondern auch wieder im Rennen, wenn es darum geht, die Kandidatenliste für 2020 aufzustellen. In der CSU ist es üblich, dass amtierende Stadträte als gesetzt gelten. (upl)

Ex-Bundestagsabgeordnete Barbara Lanzinger (CSU) gehört zu den Urgesteinen des Amberger Stadtrats. Bild: Petra Hartl
Ex-Bundestagsabgeordnete Barbara Lanzinger (CSU) gehört zu den Urgesteinen des Amberger Stadtrats.
Amberg09.05.2019

Schöberls Comeback

Als eine der treibenden Kräfte im Hintergrund der CSU gilt der heute 44-jährige Matthias Schöberl. Schöberl saß schon einmal - von 2002 bis 2008 im Amberger Stadtrat. Doch seine persönlichen und politischen Differenzen mit dem damaligen Oberbürgermeister Wolfgang Dandorferwaren unüberbrückbar, Schöberl zog sich nach nur einer Legislaturperiode aus der aktiven Stadtpolitik zurück, zeitweise verließ er sogar die CSU. Nachdem der promovierte Historiker und gelernte Journalist einige Jahre nur noch sporadisch in seiner Heimatstadt Amberg war, zog es ihn vor einiger Zeit wieder hierher zurück.

Inzwischen ist Schöberl wieder nahezu omnipräsent. Er ist unter anderem stellvertretender Kreisvorsitzender der CSU Amberg-Stadt, stellvertretender Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Dreifaltigkeit und im Kirchenvorstand der Paulanergemeinde. Beruflich ist er inzwischen als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Hochschulverbund Trio an der OTH untergekommen. Doch nicht alle Parteifreunde sind auch Freunde von Matthias Schöberl. Davon zeugt unter anderem sein relativ schlechtes Ergebnis bei der Wahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden. Schöberl werden Ambitionen nachgesagt, in sechs Jahren den dann möglicherweise amtsmüden Oberbürgermeister Michael Cerny zu beerben. (ass)

Gruppenbild nach der Neuwahl des CSU-Kreisverbands Amberg-Stadt: Neue Kreisvorsitzende wurde Michaela Frauendorfer, hier mit einem ihrer vier Stellvertreter, Matthias Schöberl (links daneben). Bild: upl
Gruppenbild nach der Neuwahl des CSU-Kreisverbands Amberg-Stadt: Neue Kreisvorsitzende wurde Michaela Frauendorfer, hier mit einem ihrer vier Stellvertreter, Matthias Schöberl (links daneben).
Amberg12.04.2019

Hübners Mini-Kandidatur

Bemerkenswerte Personalien auch bei der SPD: Zuerst erzählte Fraktionschefin Birgit Fruth am 12. März 2018 von den Themen, die die SPD bei ihrer Klausur behandelt hat. Dann präsentierte sie völlig überraschend einen OB-Kandidaten. Ihr Stellvertreter Uli Hübner(38) soll Michael Cerny herausfordern: "Er hat von mir 120 Prozent Unterstützung." Hübner: "Ich freue mich über den Vorschlag." Nur fünf Tage später relativierte Stadtverbands-Chef Martin Seibert: "Man wird sehen, ob sich noch ein oder zwei Leute um die OB-Kandidatur bewerben." Im Mai 2018 plötzlich Hübners Verzicht: "Eine OB-Kandidatur würde mir zu viel abverlangen." In den letzten Wochen sei ihm das bewusst geworden. Die Entscheidung habe aber nichts mit der Partei oder Personen zu tun: "Es sind nur persönliche Gründe." (tk)

Uli Hübner bei seiner Präsentation als OB-Kandidat der Amberger SPD. Bild: Petra Hartl
Uli Hübner bei seiner Präsentation als OB-Kandidat der Amberger SPD.

Bericht über die Nominierung Uli Hübners als OB-Kandidat der SPD

Artikel über Hübners Rückzieher

Nettas Rauswurf

Brigitte Netta bei ihrer kurzen Rede vor der Nominierungsversammlung des SPD-Stadtverbands. Bild: Wolfgang Steinbacher
Brigitte Netta bei ihrer kurzen Rede vor der Nominierungsversammlung des SPD-Stadtverbands.

Seit sie als Bürgermeisterin eher als Stadt- denn als Partei-Repräsentantin unterwegs ist, hat sich Brigitte Netta(SPD) ihrer Fraktion entfremdet. Als die Nominierungskommission des SPD-Stadtverbands Netta anbot, auf Platz 7 der Liste für den Stadtrat zu kandidieren, soll sie mit wenig freundlichen Worten darauf reagiert haben. Ihr leuchtete wohl nicht ein, warum die Partei ein Stimmen-Zugpferd nicht auf Rang 3 setzt (dass OB-Kandidatin Birgit Fruthdie Liste anführt, ist klar, und die SPD wechselt zwischen weiblichen und männlichen Bewerbern ab). Netta lehnte also ab, genau wie sie schon für eine eigene OB-Kandidatur nicht zu gewinnen gewesen war. Folge: Sie tauchte gar nicht mehr auf der Vorschlagsliste auf. Als Florian Fuchs, ihr früherer Co-Fraktionschef, sie bei der Nominierungsversammlung den Mitgliedern trotzdem wieder für Platz 7 vorschlug, ließ sie sich auf die Kampfabstimmung ein, unterlag aber mit 24 zu 41 Stimmen. Ist damit das Tischtuch zwischen Netta und der örtlichen SPD-Spitze zerschnitten? Ja. Am deutlichsten zeigte das Birgit Fruthvor der Kampfabstimmung um Platz 7. Zu diesem Zeitpunkt konnte man sich nicht mehr vorstellen, dass sie ein gutes Wort für Netta einlegt, aber sie hätte auch schweigen und die Entscheidung allein dem Urteil der Mitglieder überlassen können. Stattdessen stellte sie noch einmal ausführlich Nettas Gegenkandidatin vor, die politisch noch nicht hervorgetretene Elisabeth Heuberger, die an diesem Abend entschuldigt war. (ll)

Birgit Fruth bei der Nominierungsversammlung für die Stadtratsliste der SPD. Bild: Wolfgang Steinbacher
Birgit Fruth bei der Nominierungsversammlung für die Stadtratsliste der SPD.
Amberg10.05.2019
Bildergalerie
Amberg19.05.2019

Zapfs Austritt

Hannelore Zapf. Bild: Petra Hartl
Hannelore Zapf.

Zwei SPD-Stadträte zogen Konsequenzen aus ihrer Nichtberücksichtigung auf der Vorschlagsliste: Hannelore Zapf (63) und Daniel Holzapfel (38). Beide adressierten an den OB Austrittsgesuche aus ihrer Fraktion. Ihr Mandat wollen sie künftig als fraktionslose Stadträte wahrnehmen. Zapf ging noch einen Schritt weiter: Sie verließ sogar die Partei. Die SPD betont stets, bei ihr gebe es keinen Fraktionszwang. Anscheinend aber doch. Denn Zapf und Holzapfel waren jene Stadträte, die bei Bürgerspital und Forum nicht wie der Rest der Truppe abgestimmt hatten. Dass sie den Umgang der Fraktionsspitze mit ihnen als respektlos empfinden, geht an die Adresse von Birgit Fruth. Aber auch Martin Seibert darf sich angesprochen fühlen. Sowohl Zapf als auch Holzapfel verhehlen nicht, was sie schlussendlich bewog, der Fraktion den Rücken zu kehren: der Umgang mit Brigitte Netta. Damit haben sie der Bürgermeisterin eine goldene Brücke gebaut, diesen Weg ebenfalls zu gehen. Doch Netta geht ihn nicht - vermutlich harrt sie bis zum 30. April 2020 dort aus, wo sie offenbar seit längerem nicht mehr willkommen ist: in der SPD-Fraktion. (san)

Daniel Holzapfel. Bild: Petra Hartl
Daniel Holzapfel.
Amberg21.05.2019
 
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