SPD - Seite 14

Bild: Josef Götz/exb Beim SPD-Aschermittwoch (von links): MdB Marianne Schieder, Listenkandidat für den Landtag Martin Bauer, Bezirkstagskandidatin Karin Frankerl, Landtagskandidat Peter Wein, Ortsvorsitzende Lisa Wilhelm sowie Kreis- und Stadtrat Armin Schärtl.Bild: Josef Götz/exb Beim SPD-Aschermittwoch (von links): MdB Marianne Schieder, Listenkandidat für den Landtag Martin Bauer, Bezirkstagskandidatin Karin Frankerl, Landtagskandidat Peter Wein, Ortsvorsitzende Lisa Wilhelm sowie Kreis- und Stadtrat Armin Schärtl.
Nabburg28.02.2023
SPD ärgern "ständige Ampel-Attacken"
SPD-Kreisvorsitzender Peter Wein spricht beim politischen Aschermittwoch in Nabburg. Er kritisiert die CSU.
Bild: Jusos Oberpfalz Der frisch gewählte Vorstand (von links): Beisitzer Benedikt Rupp, Stellvertretender Vorsitzender Bastian Käsbauer, Vorsitzende Christina Schmid, Beisitzerin Luisa Kaiser, Stellvertretende Vorsitzende Franziska Hartmann, Beisitzer Alexander RödlBild: Jusos Oberpfalz Der frisch gewählte Vorstand (von links): Beisitzer Benedikt Rupp, Stellvertretender Vorsitzender Bastian Käsbauer, Vorsitzende Christina Schmid, Beisitzerin Luisa Kaiser, Stellvertretende Vorsitzende Franziska Hartmann, Beisitzer Alexander Rödl
Amberg27.02.2023
Oberpfälzer Jusos wählen neuen Vorstand
Die Oberpfälzer Jusos haben gewählt: Die Vohenstraußerin Christina Schmid ist nun alleinige Bezirksvorsitzende. Außerdem stellten die Jusos ihr Jugendwahlprogramm vor.
Ersatzbild
Vohenstrauß27.02.2023
SPD-Kreistagsfraktion sichert Landestheater weiter Förderung zu
Mit einem Bekenntnis zu einer weiteren Förderung des Landestheaters Oberpfalz (LTO) endet ein Gespräch zwischen der SPD-Kreistagsfraktion und der LTO-Geschäftsführung. Die Frage „Gönnen wir uns das?“ beantworten die SPD-Kreisräte mit einem klaren Ja. Der LTO- …
Archivbild: Petra Hartl Unter anderem die Windkraft war Thema beim politischen Aschermittwoch in Ursensollen.Archivbild: Petra Hartl Unter anderem die Windkraft war Thema beim politischen Aschermittwoch in Ursensollen.
Ursensollen24.02.2023
SPD-Kreisverband am Aschermittwoch in Ursensollen: Viele Spitzen gegen Söder
Vor allem Markus Söder bekommt beim politischen Aschermittwoch des SPD-Kreisverbands sein Fett weg. Ob Energie-, Bildungs- oder Verkehrspolitik, die Kritik fällt breit und heftig aus.
Symbolbild: Julian Stratenschulte/dpa Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat am Montag zur Expertenrunde geladen, Thema war bezahlbare Energie.Symbolbild: Julian Stratenschulte/dpa Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat am Montag zur Expertenrunde geladen, Thema war bezahlbare Energie.
München13.02.2023
Bezahlbare Energie: Landtags-SPD sprach mit Experten
Ein "Mosaik, das zusammengesetzt werden muss", sieht ein Experte bei der Gesprächsrunde für bezahlbare Energie, die auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion am Montag stattfand. Franktionschef von Brünn fordert schnellere Genehmigungen.
Symbolbild: Uwe Anspach/dpa Die Spule eines Metallsuchgeräts schwebt über dem Boden. Die Bayerische Staatsregierung will mit dem neuen Denkmalschutzgesetz das sogenannte "Sondengehen" bis auf wenige Ausnahmen im Freistaat verbieten.Symbolbild: Uwe Anspach/dpa Die Spule eines Metallsuchgeräts schwebt über dem Boden. Die Bayerische Staatsregierung will mit dem neuen Denkmalschutzgesetz das sogenannte "Sondengehen" bis auf wenige Ausnahmen im Freistaat verbieten.
München27.01.2023
Kein Paradies für Raubgräber mehr: Staatsregierung stellt neues Denkmalschutzgesetz vor
50 Jahre ist das bayerische Denkmalschutzgesetz nun alt, jetzt bekommt es eine Generalüberholung. Raubgräbern soll die Arbeit erschwert und der Denkmalschutz mit den Herausforderungen des Klimaschutzes in Einklang gebracht werden.
Symbolbild: Sven Hoppe /dpa Die SPD-Abgeordnete Margit Wild findet, dass die aktuelle Regelung zur Kostenfreiheit der Schulwege in Bayern nicht schlüssig erklärbar sei.Symbolbild: Sven Hoppe /dpa Die SPD-Abgeordnete Margit Wild findet, dass die aktuelle Regelung zur Kostenfreiheit der Schulwege in Bayern nicht schlüssig erklärbar sei.
München25.01.2023
Grüne und SPD fordern im Landtag größere Kostenfreiheit für Schulwege
Grüne und SPD wollen die Kostenfreiheit für Schulwege reformieren. In der Sitzung des Landtages am Mittwoch wurden die Gesetzesentwürfe diskutiert: Es ging es um Bildungsgerechtigkeit und um Kosten in Millionenhöhe.
Bild: hcz Florian Graf, Vorsitzender der SPD Hammerweg, begrüßt die Fusion.Bild: hcz Florian Graf, Vorsitzender der SPD Hammerweg, begrüßt die Fusion.
Weiden in der Oberpfalz25.01.2023
SPD-Ortsvereine Ost und Hammerweg schließen sich zusammen
Die Fusion kommt und mittlerweile finden auch die Mitglieder die Idee gut. "Die Fusion stärkt die Ortsvereine", sagt SPD-Stadtverbandsvorsitzende Sabine Zeidler. Das sei das Ziel.
Grafik: Tomicek Das Bundesverfassungsgericht hat eine Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro für nichtig erklärt.Grafik: Tomicek Das Bundesverfassungsgericht hat eine Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro für nichtig erklärt.
OnetzPlus
Deutschland und die Welt24.01.2023
Meinung: Stoppsignal aus Karlsruhe
Der Zuschlag von 25 Millionen Euro auf die Parteienfinanzierung ist vom Bundesverfassungsgericht einkassiert worden. Der satte Anstieg verstößt gegen die Verfassung. Das hätte die Große Koalition schon 2018 wissen können.
Archivbild: Thilo Hierstetter An den Reformplänen für die Krankenhausfinanzierung gibt es massive Kritik. Dr. Armin Rüger äußert sich zu einer Gesprächsrunde im St.-Anna-Krankenhaus.Archivbild: Thilo Hierstetter An den Reformplänen für die Krankenhausfinanzierung gibt es massive Kritik. Dr. Armin Rüger äußert sich zu einer Gesprächsrunde im St.-Anna-Krankenhaus.
OnetzPlus
Sulzbach-Rosenberg19.01.2023
Klinische Versorgung im ländlichen Raum: "Freistaat in der Pflicht"
Fachkreise befürchten nach der Reform der Krankenhausfinanzierung eine Insolvenzwelle bei kleineren Häusern. Arzt Armin Rüger nennt mögliche Lösungsansätze für einen Besserstellung der kleineren Kliniken.
Bild: Sven Hoppe Florian von Brunn (von links), Vorsitzender der Bayern SPD, Ruth Müller, Generalsekretärin der Bayern-SPD, und Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, kommen zum Auftakt der Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion im bayerischen Landtag.Bild: Sven Hoppe Florian von Brunn (von links), Vorsitzender der Bayern SPD, Ruth Müller, Generalsekretärin der Bayern-SPD, und Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, kommen zum Auftakt der Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion im bayerischen Landtag.
München17.01.2023
Klingbeil bei SPD-Klausur:
SPD-Bundeschef Lars Klingbeil wünscht sich in Bayern "andere Mehrheiten". Als der SPD-Klausur im Landtag macht er den bayerischen Genossen Mut und legt sich mit Ministerpräsident Markus Söder an.
Bild: sor Die SPD-Kreistagsfraktion verabschiedete jahrelange Kreistagsmitglieder (von links): Fraktionsvorsitzender Winfried Franz, Kreisvorsitzender Uwe Bergmann, Veronika Frenzel, Bürgermeisterin Brigitte Bachmann, Armin Rüger und der stellvertretende Landrat Michael Rischke.Bild: sor Die SPD-Kreistagsfraktion verabschiedete jahrelange Kreistagsmitglieder (von links): Fraktionsvorsitzender Winfried Franz, Kreisvorsitzender Uwe Bergmann, Veronika Frenzel, Bürgermeisterin Brigitte Bachmann, Armin Rüger und der stellvertretende Landrat Michael Rischke.
Amberg17.01.2023
SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet ausgeschiedene Kreisräte offiziell
Bei einer Feierstunde sagte die SPD-Kreistagsfraktion ihren bei der letzten Wahl ausgeschiedenen Mitgliedern Danke. Wie Fraktionsvorsitzender Winfried Franz bei einer Fraktionssitzung in Fürnried zum Ausdruck brachte, hätten Corona und Terminprobleme eine frühere …
Archivbild: Julian Stratenschulte/dpa Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, wird neuer Verteidigungsminister.Archivbild: Julian Stratenschulte/dpa Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, wird neuer Verteidigungsminister.
Deutschland und die Welt17.01.2023
Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
Die Nachfolge ist geklärt: Boris Pistorius (SPD) übernimmt nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht das Verteidigungsministerium. Er wird noch diese Woche vereidigt.
Symbolbild: Lino Mirgeler/dpa Zwei Männer gehen am Logo der SPD Bayern vorbei. Der Umgang der Landeschefs mit dem Abgang von Taşdelen wirft kein gutes Licht auf die Partei, meint Jürgen Umlauft.Symbolbild: Lino Mirgeler/dpa Zwei Männer gehen am Logo der SPD Bayern vorbei. Der Umgang der Landeschefs mit dem Abgang von Taşdelen wirft kein gutes Licht auf die Partei, meint Jürgen Umlauft.
OnetzPlus
München13.01.2023
Meinung: Die SPD braucht mehr Glaubwürdigkeit und Lebensnähe
Der Umgang der SPD-Landeschefs mit dem Abgang von Taşdelen wirft kein gutes Licht auf die Bayern-SPD. Außerdem fehlt der SPD die Glaubwürdigkeit, kommentiert Jürgen Umlauft.
Bild: Matthias Balk/dpa Die neue Generalsekretärin der Bayern-SPD Ruth Müller (links), steht während einer Pressekonferenz zur Neubesetzung der Stelle des Generalsekretärs neben Nasser Ahmed, stellvertretender Generalsekretär der Bayern-SPD.Bild: Matthias Balk/dpa Die neue Generalsekretärin der Bayern-SPD Ruth Müller (links), steht während einer Pressekonferenz zur Neubesetzung der Stelle des Generalsekretärs neben Nasser Ahmed, stellvertretender Generalsekretär der Bayern-SPD.
München13.01.2023
Nach Belästigungsvorwürfen: Bayern-SPD mit neuem Generalsekretärsduo
Aus eins mach zwei! Nach dem Rücktritt von Arif Taşdelen wird Bayerns SPD ein Generalsekretärsduo haben: Eine kernige Niederbayerin und einen "waschechten Franken" mit Migrationshintergrund.
Bild: Tobias Hase/dpa Arif Tasdelen (SPD)Bild: Tobias Hase/dpa Arif Tasdelen (SPD)
OnetzPlus
München10.01.2023
Maximaler Schaden für Bayerns SPD
Der Generalsekretär der bayerischen SPD, Arif Tasdelen, gibt sein Amt auf. Ein Fall mit verheerenden Auswirkungen, meint Jürgen Umlauft.
Bild: Tobias Hase/dpa Arif Tasdelen (SPD) im Juni 2022.Bild: Tobias Hase/dpa Arif Tasdelen (SPD) im Juni 2022.
München10.01.2023
SPD-Generalsekretär Arif Tasdelen tritt zurück
Nach nicht einmal zwei Jahren schmeißt SPD-Generalsekretär Tasdelen hin. In Sichtweite der Landtagswahl muss die Partei damit einen zentralen Posten neu besetzen. Es soll aber ganz schnell gehen.
Bild: Marina Gube Carolin Wagner.Bild: Marina Gube Carolin Wagner.
OnetzPlus
Regensburg22.12.2022
Sieben Fragen an Carolin Wagner: Von angeschlagenen Knien und vollgespritzten Nachbarn
Das erste Jahr im Bundestag in sieben Fragen: Carolin Wagner von der SPD beichtet Pannen, zählt Abstimmungen auf, auf die sie sich freut und sagt, wo ihr Berlin besonders gut gefällt.