Bayerischer Landtag - Seite 5

Archivbild: Petra Hartl Seit 1985 ist das Keramikmuseum im Waldsassener Kasten untergebracht.Archivbild: Petra Hartl Seit 1985 ist das Keramikmuseum im Waldsassener Kasten untergebracht.
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Weiden in der Oberpfalz25.02.2025
Aktionswoche zur Wiedereröffnung des Keramikmuseums Weiden
Noch laufen die Modernisierungsmaßnahmen im Internationalen Keramikmuseum. Für Oktober ist die Wiedereröffnung geplant. Diese könnte dank finanzieller Unterstützung aus München größer ausfallen.
Symbolbild: Andreas Arnold Mehr Baustellen, mehr Ersatz-Busse – mehr Probleme. Das sind die Aussichten für Bahnfahrer im Jahr 2025.Symbolbild: Andreas Arnold Mehr Baustellen, mehr Ersatz-Busse – mehr Probleme. Das sind die Aussichten für Bahnfahrer im Jahr 2025.
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München19.02.2025
Mehr Baustellen, mehr Ersatzbusse: Bahnkunden brauchen weiter Geduld
Schienenersatzverkehr ist für Bahnreisende oft eine Zumutung. Wegen vieler Großbaustellen könnte es in Bayern bald zu massiven Problemen kommen. Im Landtag wurde über Lösungen debattiert. Ein Expertengespräch zwischen Hoffen und Bangen.
Symbolbild: Marcus Brandt/dpa Die bayerischen Kommunen dürfen mit bürokratischen Erleichterungen bei Investitionen in ihre Krankenhäuser rechnen.Symbolbild: Marcus Brandt/dpa Die bayerischen Kommunen dürfen mit bürokratischen Erleichterungen bei Investitionen in ihre Krankenhäuser rechnen.
München06.02.2025
Füracker: Träger der Kliniken deutlich entlasten
Viele Kommunen in Bayern kämpfen weiter um ihre Krankenhäuser. Die Staatsregierung will ihnen nun mit Erleichterungen bei der Förderung von Investitionen, aber auch durch finanzielle Entlastung bei nötigen Schließungen helfen.
Symbolbild: Jens Büttner/dpa Von den rund 1600 im Freistaat noch bestehenden Schlachtstätten mit EU-Zulassung plant rund ein Viertel die Betriebsschließung.Symbolbild: Jens Büttner/dpa Von den rund 1600 im Freistaat noch bestehenden Schlachtstätten mit EU-Zulassung plant rund ein Viertel die Betriebsschließung.
Aktualisiert
München06.02.2025
Warum in Bayern immer mehr Schlachtbetriebe schließen
Die Bayern essen immer weniger Fleisch, das bekommen auch die Schlachthöfe im Freistaat zu spüren. Die Zahl der Schlachtbetriebe sinkt seit Jahren. Im Landtag machte sich eine Expertenrunde Gedanken über verbrauchernahe Schlachtungen.
Archivbild: Daniel Vogl/dpa Zahlreiche Kerzen und Blumen gedenken den Opfern der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg.Archivbild: Daniel Vogl/dpa Zahlreiche Kerzen und Blumen gedenken den Opfern der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg.
München29.01.2025
Aufgewühlte Debatte im Landtag um Messer-Attacke von Aschaffenburg
Das Messer-Attentat von Aschaffenburg sorgt auch im Landtag für aufgewühlte Debatten. Neben den Schuldzuweisungen für das vermeintlich Versagen von Bundes- oder Landesbehörden gibt es auch leise Zwischentöne mit konstruktiven Vorschlägen.
Archivbild: Gabi Schönberger Im Landtag wurden Forderungen von Stefan Krapf zur künftigen Gestaltung der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg diskutiert.Archivbild: Gabi Schönberger Im Landtag wurden Forderungen von Stefan Krapf zur künftigen Gestaltung der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg diskutiert.
München29.01.2025
Es geht um den ehemaligen KZ-Steinbruchs – Landtag nur teilweise auf der Seite von Stefan Krapf
Mit gemischten Gefühlen hat der Flossenbürger Stefan Krapf am Mittwoch den Landtag wieder verlassen. Die Abgeordneten folgten seinen Forderungen zur künftigen Gestaltung der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg nur in Teilen.
Bild: Gabi Schönberger Stefan Krapf macht sich Sorgen um die Zukunft des Steinbruchs bei der KZ-Gedenkstätte in Flossenbürg.Bild: Gabi Schönberger Stefan Krapf macht sich Sorgen um die Zukunft des Steinbruchs bei der KZ-Gedenkstätte in Flossenbürg.
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München28.01.2025
Flossenbürger kämpft im Landtag für Erhalt des ehemaligen KZ-Steinbruchs
Der Kampf um den möglichst originalgetreuen Erhalt des ehemaligen KZ-Steinbruchs von Flossenbürg geht in die nächste Runde. Dem Landtag liegen dazu vier Petitionen eines örtlichen Aktivisten vor. Es geht um Bäume, Schutt und Windräder.
Symbolbild: Jens Kalaene/dpa In Bayern sind noch keine Tiere positiv auf Maul- und Klauenseuche getestet worden.Symbolbild: Jens Kalaene/dpa In Bayern sind noch keine Tiere positiv auf Maul- und Klauenseuche getestet worden.
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München23.01.2025
Maul- und Klauenseuche: Bayern leitet Schutzmaßnahmen ein
Der Ausbruch der bei Landwirten gefürchteten Maul- und Klauenseuche in Brandenburg hat auch die Behörden in Bayern alarmiert. Entsprechend wurden Schutzmaßnahmen eingeleitet und Vorbereitungen für den Fall der Fälle getroffen.
Archivbild: Uwe Lein/dpa Bayerns Wirtschafsminister Hubert Aiwanger stellt die Klimaneutralität bis 2040 in Frage.Archivbild: Uwe Lein/dpa Bayerns Wirtschafsminister Hubert Aiwanger stellt die Klimaneutralität bis 2040 in Frage.
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München23.01.2025
Klimaneutralität bis 2040? Aiwanger betont "noch andere Staatsziele"
In der Debatte um die Klimaschutzziele Bayerns hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im Landtag einen Vorrang von Wirtschaft und Wohlstand vor strenger CO2-Reduzierung formuliert. Die Klimaneutralität bis 2040 stellt er erneut in Frage.
Bild: Marcus Brandt/dpa Windkraft soll sich künftig für Kommunen und Bürger lohnen.Bild: Marcus Brandt/dpa Windkraft soll sich künftig für Kommunen und Bürger lohnen.
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München22.01.2025
Bürger und Kommunen an Erlösen von Windkraft beteiligen
In mehreren Studien ist belegt, dass bei Bürgern und Kommunen die Akzeptanz für den Bau von Windrädern steigt, wenn sie finanziell an den Erlösen beteiligt werden. Genau das will die Staatsregierung mit einem neuen Gesetz ermöglichen.
Bild: Peter Kneffel/dpa Winterklausur bei den Grünen: Katharina Schulze (von links), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts, und Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zu Beginn der Klausur der Grünen-Landtagsfraktion.Bild: Peter Kneffel/dpa Winterklausur bei den Grünen: Katharina Schulze (von links), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts, und Franziska Brantner, Bündnis 90/Die Grünen, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zu Beginn der Klausur der Grünen-Landtagsfraktion.
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München09.01.2025
Winterklausuren von Grünen und Freie Wählern: Was tun gegen die Wirtschaft im Sinkflug?
Die Winterklausuren der Landtagsfraktionen drehen sich vor allem um die Wirtschaft. Die Grünen müssen dabei einige Kröten schlucken, während bei den Freien Wählern Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mit einer forschen Ankündigung auffällt.
Bild: Ahmed Deeb / dpa Die Parteien im bayerischen Landtag debattierten über den Verbleib syrischer Flüchtlinge in Deutschland.Bild: Ahmed Deeb / dpa Die Parteien im bayerischen Landtag debattierten über den Verbleib syrischer Flüchtlinge in Deutschland.
München12.12.2024
Landtag debattiert über Rückkehr syrischer Flüchtlinge
Mit dem Ende der Assad-Diktatur in Syrien nimmt die Debatte um die Rückkehr von Bürgerkriegsflüchtlingen in das Land Fahrt auf. Im Landtag bemühen sich die Fraktionen um sachbezogene und humanitäre Lösungen. Nur die AfD schert aus.
Symbolbild: Deutsche Bundesbank Stattliche Geldpakete, hier ein Symbolbild aus der Bundesbank, kommen in Form von Schlüsselzuweisungen bei den meisten Kommunen im Landkreis an.Symbolbild: Deutsche Bundesbank Stattliche Geldpakete, hier ein Symbolbild aus der Bundesbank, kommen in Form von Schlüsselzuweisungen bei den meisten Kommunen im Landkreis an.
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Amberg11.12.2024
Schlüsselzuweisungen für Amberg und Landkreis Amberg-Sulzbach steigen
Auch Städte, Gemeinden und die Landkreise brauchen finanzielle Hilfe. Deswegen bekommen sie jedes Jahr Geld vom Staat, die sogenannten Schlüsselzuweisungen. In die Region Amberg und Amberg-Sulzbach fließen 82 Millionen Euro.
Archivbild: Sven Hoppe/dpa Mitten in der Vorweihnachtszeit hält Finanzminister Albert Füracker (rechts) bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt 2025 im Landtag eine Fastenpredigt.Archivbild: Sven Hoppe/dpa Mitten in der Vorweihnachtszeit hält Finanzminister Albert Füracker (rechts) bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt 2025 im Landtag eine Fastenpredigt.
München11.12.2024
Diskussion um bayerischen Nachtragshaushalt: "Kleinkarierter Buchhalterhaushalt" oder "alles, was möglich ist"?
Mitten in der Vorweihnachtszeit hält Finanzminister Albert Füracker im Landtag eine Fastenpredigt. Wegen schlechter Konjunktur und sinkenden Steuereinnahmen werde der Freistaat bald sparen müssen. Die Opposition hält dagegen.
Bild: Patrick Pleul/dpa Ein Stapel mit Akten liegt auf einem Schreibtisch in einem Behördenbüro. Die bayerische Staatsregierung will Bürokratie abbauen.Bild: Patrick Pleul/dpa Ein Stapel mit Akten liegt auf einem Schreibtisch in einem Behördenbüro. Die bayerische Staatsregierung will Bürokratie abbauen.
München10.12.2024
Bayern verabschiedet Bürokratieabbau-Gesetz: Mehr Freiheiten für Bauen und Ehrenamt
Der Bürokratieabbau in Bayern nimmt Konturen an. Der Landtag stimmte jetzt den ersten beiden Modernisierungsgesetzen der Staatsregierung mit rund 100 Einzelmaßnahmen zu. Bei der Opposition blieben Zweifel am Nutzen einzelner Neuerungen.
Symbolbild: Frank Rumpenhorst/dpa Was tun gegen islamistischen Terrorismus? Josef Schinabeck (Vizepräsident des Landesamtes für Verfassungsschutz) plädiert unter anderem für eine Ausweitung des staatlich organisierten Islam-Unterrichts.Symbolbild: Frank Rumpenhorst/dpa Was tun gegen islamistischen Terrorismus? Josef Schinabeck (Vizepräsident des Landesamtes für Verfassungsschutz) plädiert unter anderem für eine Ausweitung des staatlich organisierten Islam-Unterrichts.
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München06.12.2024
"Hohe abstrakte Gefährdungslage": Radikale Islamisten bleiben in Bayern eine Gefahr
Der islamistische Terrorismus bleibt auch in Bayern eine Bedrohung. Das zeigte eine Anhörung im Landtag. Als Experte geladen war auch Irfan Peci. Der Ex-Islamist aus Weiden gilt heute als "Islam-Hasser" und wird von den Rechten gefeiert.
Archivbild: Gabi Schönberger Das Verwaltungsgebäude der ehemaligen "Deutschen Erd- und Steinwerke" soll saniert und neu gestaltet werden. Das Unternehmen hatte während der NS-Zeit den an das KZ Flossenbürg angegliederten Steinbruch mit Zwangsarbeitern betrieben.Archivbild: Gabi Schönberger Das Verwaltungsgebäude der ehemaligen "Deutschen Erd- und Steinwerke" soll saniert und neu gestaltet werden. Das Unternehmen hatte während der NS-Zeit den an das KZ Flossenbürg angegliederten Steinbruch mit Zwangsarbeitern betrieben.
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München05.12.2024
Planungen für die Sanierung der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg beginnen
In die seit Jahren geplante Sanierung und Weiterentwicklung der KZ-Gedenkstätten in Dachau und Flossenbürg kommt Bewegung. Die konkreten Planungen beginnen nun. Weil diese aber komplex sind, wird es bis zur Realisierung noch dauern.
Symbolbild: Pia Bayer/dpa Die durchschnittlichen Gewinne der bayerischen Bauern waren 2021-2023 so hoch wie nie zuvor.Symbolbild: Pia Bayer/dpa Die durchschnittlichen Gewinne der bayerischen Bauern waren 2021-2023 so hoch wie nie zuvor.
München04.12.2024
Bayerische Landwirte erzielen Rekord-Gewinn – trotz Hofsterben
Die Einkommenssituation der bayerischen Landwirte hat sich von 2021 bis 2023 deutlich verbessert. Die durchschnittlichen Gewinne waren so hoch wie nie zuvor. Trotzdem gaben erneut 3200 Bauern ihren Hof auf.