Bundestag - Seite 16

Bild: Jens Büttner/dpa 27 Kommunen in Bayern haben auf Bundesfördergelder zum Breitbandausbau verzichtet.Bild: Jens Büttner/dpa 27 Kommunen in Bayern haben auf Bundesfördergelder zum Breitbandausbau verzichtet.
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Neusorg27.08.2020
Breitbandausbau: Oberpfälzer Gemeinden verzichten auf Millionen
Die VG Neusorg lässt 2,6 Millionen Euro liegen, Georgenberg und Eslarn je 2,3 Millionen: Bei weitem nicht alle Kommunen beanspruchen bewilligte Fördermittel aus Berlin für die Versorgung mit schnellem Internet.
Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde/exb MdB Marianne Schieder (SPD) bei einer Rede im Deutschen Bundestag.Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde/exb MdB Marianne Schieder (SPD) bei einer Rede im Deutschen Bundestag.
Schwandorf26.08.2020
Marianne Schieder will im Bundestag bleiben
Der Schwandorfer SPD-Kreisvorstand begrüßt die Ankündigung von MdB Marianne Schieder, bei der kommenden Bundestagswahl erneut zu kandidieren. Auch die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz wird befürwortet.
Archivbild: Petra Hartl Alois Karl, CSU.Archivbild: Petra Hartl Alois Karl, CSU.
Amberg24.07.2020
Nachfolger für Alois Karl gibt es nicht so schnell
Amtsmüdigkeit war es nicht, was den CSU-Abgeordneten Alois Karl zu dem Entschluss brachte, bei der Wahl 2021 nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Eher eine Art Überlegungs- und Reifungsprozess.
Bild: Petra Hartl Bundestagsabgeordneter Alois KarlBild: Petra Hartl Bundestagsabgeordneter Alois Karl
Amberg23.07.2020
CSU: Alois Karl tritt zur Bundestagswahl 2021 nicht mehr an
Der Termin für die Bundestagswahl 2021 steht noch nicht fest, aber es gibt bereits erste Personalien. Der CSU-Abgeordnete Alois Karl aus Neumarkt erklärte jetzt, nicht mehr anzutreten.
Grafik: Oberpfalz-Medien Der Wahlkreis 234, der wie bisher die beiden Landkreise Schwandorf und Cham umfasst, geht bei der Bundestagswahl 2021 bis zu Donau. Er wird um Brennberg und Wörth/Donau (grün) erweitert.Grafik: Oberpfalz-Medien Der Wahlkreis 234, der wie bisher die beiden Landkreise Schwandorf und Cham umfasst, geht bei der Bundestagswahl 2021 bis zu Donau. Er wird um Brennberg und Wörth/Donau (grün) erweitert.
Schwandorf17.07.2020
Holmeier-Nachfolge: Offenbar rechnerische Mehrheit für Schwandorf
Der Wahlkreis 234 Schwandorf/Cham wächst um Brennberg und Wörth/Donau. Das ist für die Wahl im Herbst 2021 sicher. Der September bleibt dem Bundestag aber noch für eine Wahlrechtsreform. Das neue Konstrukt könnte dennoch bleiben.
Bild: Peter Kneffel/dpa Hat seine Aussage, „Mein Platz ist in Bayern“, wirklich bestand? CSU-Chef und bayrischer Ministerpräsident Markus Söder.Bild: Peter Kneffel/dpa Hat seine Aussage, „Mein Platz ist in Bayern“, wirklich bestand? CSU-Chef und bayrischer Ministerpräsident Markus Söder.
Deutschland und die Welt12.07.2020
Söder liegt in Umfragen vor Habeck und Scholz
Will Markus Söder abwarten, bis Merz und Laschet wegen schwacher Beliebtheitswerte aufgeben? Oder gilt in der Frage der Kanzlerkandidatur tatsächlich sein Satz „Mein Platz ist in Bayern“? Auch in der SPD treibt die K-Frage derzeit so manchen um.
Bild: Kay Nietfeld Es wird eng: Schon 2017 mussten neue Stühle in den Plenarsaal, weil die Zahl der Abgeordneten so gestiegen war. 2021 könnten der Bundestag noch weiter anwachsen.Bild: Kay Nietfeld Es wird eng: Schon 2017 mussten neue Stühle in den Plenarsaal, weil die Zahl der Abgeordneten so gestiegen war. 2021 könnten der Bundestag noch weiter anwachsen.
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Weiden in der Oberpfalz04.07.2020
Bundestag: Oberpfälzer Abgeordnete über die Wahlkreisreform
Dass bald weniger Abgeordnete im Bundestag sitzen, ist unwahrscheinlich. Die Parlamentarier aus der Oberpfalz haben unterschiedliche Vorstellungen, wie eine Reform aussehen sollte. Wer profitiert, möchte nicht, dass sich etwas ändert.
Bild: Jan Woitas/dpa Die Ortsumgehung von Ursensollen ist ein Wunsch vieler Bürger, dem sich auch MdB Alois Karl annimmt.Bild: Jan Woitas/dpa Die Ortsumgehung von Ursensollen ist ein Wunsch vieler Bürger, dem sich auch MdB Alois Karl annimmt.
Ursensollen16.06.2020
Neue Entwicklung bei der Umgehung von Ursensollen
Die Ortsumgehung von Ursensollen steht trotz eines wegen Corona enger werdenden finanziellen Spielraums des Bundes nach wie vor auf der Agenda des Bundestagsabgeordneten Alois Karl. Er erklärt warum.
Archivbild: Petra Hartl Bei der Bundeswahlkreiskonferenz 2016 forderte Barbara Lanzinger den Mandatsinhaber Alois Karl (rechts) heraus.Archivbild: Petra Hartl Bei der Bundeswahlkreiskonferenz 2016 forderte Barbara Lanzinger den Mandatsinhaber Alois Karl (rechts) heraus.
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Amberg10.06.2020
Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Amberg: Kandidatensuche mit Hindernissen
Obwohl das Rennen um seine Nachfolge bereits begonnen hat - offiziell eröffnen will es Alois Karl (69) noch nicht. Der direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Amberg im Bundestag lässt offen, ob er 2021 noch einmal antritt.
Archivbild: Christopher Dotzler CSU-Kreisvorsitzender Alexander Flierl war über die kürzlich beschlossene Wahlkreis-Vergrößerung nicht informiert. Er verlangt jetzt stichhaltige Gründe für die Abweichung von der Empfehlung der Kommission.Archivbild: Christopher Dotzler CSU-Kreisvorsitzender Alexander Flierl war über die kürzlich beschlossene Wahlkreis-Vergrößerung nicht informiert. Er verlangt jetzt stichhaltige Gründe für die Abweichung von der Empfehlung der Kommission.
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Schwandorf08.06.2020
Grummeln über Wahlkreis-Zuwachs
Der CSU-Kreisvorsitzende Alexander Flierl wird von der Wahlkreisvergrößerung kalt erwischt. Die Schwandorfer Überzahl in der Wahlkreiskonferenz steht zur Disposition. "Schwandorf behält seine Mehrheit", ist sich MdB Karl Holmeier sicher.
Bild: Gerhard Götz Bundestagsabgeordneter Karl Holmeier, CSU, macht 2021 Schluss. Der neue Kandidat könnte wieder aus dem Landkreis Schwandorf kommen.Bild: Gerhard Götz Bundestagsabgeordneter Karl Holmeier, CSU, macht 2021 Schluss. Der neue Kandidat könnte wieder aus dem Landkreis Schwandorf kommen.
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Schwandorf04.06.2020
Holmeier-Nachfolge: Macht ein Schwandorfer das Rennen?
Nach dem Rückzug des Bundestagsabgeordneten Karl Holmeier 2021 sind die Chancen für den Landkreis Schwandorf, den CSU-Kandidaten zu stellen, groß. Die Mehrheit könnte mit der Ausdehnung des Wahlkreises nach Regensburg aber dahin sein.
Bild: Thomas Trutschel/photothek.net Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wernberg-Köblitz.Bild: Thomas Trutschel/photothek.net Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wernberg-Köblitz.
Schwandorf02.06.2020
Bundestagswahl 2021: Schwandorfer Wahlkreis muss wachsen
Der Regensburger Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt glaubt, dass sich Wörth-Brennberg (Kreis Regensburg) nicht gut in den Schwandorfer Wahlkreis integrieren lässt. Zwei Schwandorfer Bundestagsabgeordnete halten nichts von seiner Kritik.
Bild: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu einer namentlichen Abstimmung.Bild: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu einer namentlichen Abstimmung.
Schwandorf01.06.2020
Wahlkreis Schwandorf wächst Richtung Donau
Der Bundestag hat doch noch eine Reform des Wahlrechts beschlossen. Allerdings nicht zu seiner Verkleinerung, sondern zur Anpassung der Wahlkreise. Das trifft auch die Oberpfalz.
Bild: Holger Hollemann/dpa Für Kultur- und Sportveranstaltungen, die wegen der Corona-Krise ausfallen, können Ticketkäufer zunächst auch Gutscheine statt ihr Geld zurückbekommen.Bild: Holger Hollemann/dpa Für Kultur- und Sportveranstaltungen, die wegen der Corona-Krise ausfallen, können Ticketkäufer zunächst auch Gutscheine statt ihr Geld zurückbekommen.
Deutschland und die Welt14.05.2020
Ticketkauf - Gutscheine statt Geld bei Corona-Absagen
Wird ein Konzert abgesagt, kann man normalerweise das Eintrittsgeld zurückfordern. Das Coronavirus ließ aber Events auf breiter Front platzen. Deshalb dürfen Veranstalter nun eine Alternative anbieten.
Bild: Oliver Berg/dpa Mit Plakaten nehmen Bürger an einer Kundgebung teil. Das Aktionsbündnis will seine Solidarität mit den Angehörigen der Ermordeten und den Überlebenden des rassistischen Anschlags von Hanau ausdrücken.Bild: Oliver Berg/dpa Mit Plakaten nehmen Bürger an einer Kundgebung teil. Das Aktionsbündnis will seine Solidarität mit den Angehörigen der Ermordeten und den Überlebenden des rassistischen Anschlags von Hanau ausdrücken.
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Deutschland und die Welt27.02.2020
Seehofer: Blutspur des Rechtsterrorismus
Sondersitzung des Innenausschusses zum rassistischen Anschlag von Hanau: Der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch (SPD) lobt Innenminister Horst Seehofer. Aber der gelernte Polizist will mehr als nur eine Aufstockung der Sicherheitskräfte.
Bild: Gregor Fischer/dpa Die Führungsspitze der CDU: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (von links), Generalsekretär Paul Ziemiak, Generalsekretär, Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundeskanzlerin Angela Merkel, der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier, der baden-Württemberger Landeschef Thomas Strobl udn die Vizevorsitzende Silvia Breher.Bild: Gregor Fischer/dpa Die Führungsspitze der CDU: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (von links), Generalsekretär Paul Ziemiak, Generalsekretär, Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundeskanzlerin Angela Merkel, der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier, der baden-Württemberger Landeschef Thomas Strobl udn die Vizevorsitzende Silvia Breher.
Weiden in der Oberpfalz10.02.2020
Sorge um CDU nach AKK-Rückzug eint Oberpfälzer Abgeordnete
Der Rückzug auf Raten der CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer missfällt vielen Bundestagsabgeordneten aus der Oberpfalz. Es gibt eine besondere Allianz.
Bild: Kay Nietfeld Zustimmung: Die Grünen-Fraktion mit Annalena Baerbock (M.) und Claudia Roth (r.) applaudieren nach der Abstimmung über neue Organspende-Regeln. Foto: Kay Nietfeld/dpaBild: Kay Nietfeld Zustimmung: Die Grünen-Fraktion mit Annalena Baerbock (M.) und Claudia Roth (r.) applaudieren nach der Abstimmung über neue Organspende-Regeln. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Deutschland und die Welt16.01.2020
Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform
Wie können die Regeln geändert werden, damit mehr Menschen nach dem Tod Organe für Schwerkranke überlassen? Das Parlament lässt eine radikale Umstellung durchfallen, votiert aber für mehr Nachdruck.
Bild: Gerhard Götz Karl Holmeier und Marianne Schieder stehen zur Großen Koalition. Sie verweisen im Redaktionsgespräch mit Oberpfalz-Medien auf gemeinsame Erfolge und benennen weitere Aufgaben.Bild: Gerhard Götz Karl Holmeier und Marianne Schieder stehen zur Großen Koalition. Sie verweisen im Redaktionsgespräch mit Oberpfalz-Medien auf gemeinsame Erfolge und benennen weitere Aufgaben.
Schwandorf03.01.2020
Abgeordnete einig: Koalition besser als ihr Ruf
Es ist Halbzeit, nicht die Endphase. Die beiden für den Landkreis Schwandorf zuständigen Bundestagsabgeordneten aus der GroKo sind sich trotz aller Unkenrufe einig: "Wir haben viel miteinander auf den Weg gebracht."