Gericht und Justiz - Seite 223

Bild: Volker Hartmann/dpa Symbolbild.Bild: Volker Hartmann/dpa Symbolbild.
Amberg03.01.2019
Holzkugel-Brandstiftung kommt vor Gericht
Im Februar ist der Prozess gegen einen 29-Jährigen angesetzt, der wegen des Vorwurfs der Brandstiftung am Steinberger See in U-Haft sitzt. Der Verteidiger scheitert mit Versuchen, den Haftbefehl aufheben zu lassen.
Bild: Patrick Pleul/dpa Symbolbild.Bild: Patrick Pleul/dpa Symbolbild.
Deutschland und die Welt03.01.2019
Unverkäufliche Lebensmittel für Hilfsorganisationen
Große tschechische Supermärkte müssen unverkäufliche Lebensmittel künftig an Hilfsorganisationen abgeben. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Bei Zuwiderhandlung droht eine Geldstrafe.
Bild: Andreas Gebert/dpa Ein Pärchen streitet sich am hinter einem geschmückten Christbaum. Wenn die Familie sich um den Weihnachtsbaum schart, kracht es schnell.Bild: Andreas Gebert/dpa Ein Pärchen streitet sich am hinter einem geschmückten Christbaum. Wenn die Familie sich um den Weihnachtsbaum schart, kracht es schnell.
Amberg27.12.2018
Bei Streit nicht gleich vor Gericht: Individuelle Wege aus dem Konflikt
Die Weihnachtsmusik war zu laut - nun ist der Streit mit den Nachbarn eskaliert? Ein Gerichtsprozess ist selten die beste Lösung. Oft hilft eine Mediation. Trotzdem nutzen nur wenige Oberpfälzer diese Alternative.
Bild: Uli Deck/dpa Das Schöffengericht Weiden verurteilt einen Tschechen wegen Drogenschmuggels. Er saß im Fernbus von Prag nach München, als er 2017 erwischt wurde. Jetzt fiel das Urteil.Bild: Uli Deck/dpa Das Schöffengericht Weiden verurteilt einen Tschechen wegen Drogenschmuggels. Er saß im Fernbus von Prag nach München, als er 2017 erwischt wurde. Jetzt fiel das Urteil.
Weiden in der Oberpfalz23.12.2018
Drogenfund im Fernbus folgt Haftstrafe
Ein Drogenfund im Fernbus von Prag nach München wird einem Tschechen zum Verhängnis. Das Schöffengericht schickt ihn für über zwei Jahre ins Gefängnis.
Symbolbild: Uli Deck/dpaSymbolbild: Uli Deck/dpa
Amberg21.12.2018
"Wichser" wird für Frührentnerin teuer
1400 Euro Strafe hat eine 51-Jährige kassiert, weil sie nach einer Räumungsklage ihren Vermieter in Handy-Nachrichten beleidigt hat.
Bild: Gerald Matzka/dpa SymbolbildBild: Gerald Matzka/dpa Symbolbild
Regensburg20.12.2018
Wegen Geschenken: Bürgermeister im Visier der Staatsanwaltschaft
Verdacht auf Vorteilsnahme: Gegen 300 Bürgermeister und leitende Beamte aus Bayern, darunter auch aus der Oberpfalz, wird derzeit ermittelt, weil sie Geschenke angenommen haben. Das berichtet der BR.
Bild: agentur_dpa SymbolbildBild: agentur_dpa Symbolbild
Amberg19.12.2018
Weihnachten schützt vor Auto-Streit nicht
Unter Verweis auf das baldige Weihnachtsfest empfiehlt der Zivilrichter mehrfach, sich zu einigen. Doch die streitenden Parteien gehen lieber in die Vollen. Schließlich dreht sich alles um des Deutschen liebstes Kind - ein Auto.
Bild: ca Betreiber gesucht. Die „Subway“-Filiale in Weiden ist derzeit geschlossen.Bild: ca Betreiber gesucht. Die „Subway“-Filiale in Weiden ist derzeit geschlossen.
Weiden in der Oberpfalz17.12.2018
Ex-Subway-Franchisenehmer tief gefallen
Unterirdisch, was in den Filialen von "Subway" 2012 bis 2016 abläuft. In fast 100 Fällen führt der damalige Geschäftsführer keine oder zu wenig Sozialversicherungsbeiträge ab. Die Quittung gibt's beim Amtsgericht Regensburg.
Bild: Volker Hartmann/dpa ProzessBild: Volker Hartmann/dpa Prozess
Tirschenreuth17.12.2018
Arzt mehrfach beleidigt
Obwohl sie keinen Kontakt mehr zu dem Ehepaar aus dem Landkreis Tirschenreuth aufnehmen darf, ruft die Angeklagte mehrfach dort an und beleidigt es. Aus diesem Grund musste sich die 65-Jährige am Donnerstag vor dem Amtsgericht verantworten.
Bild: Armin Weigel/dpa Joachim Wolbergs (SPD), der suspendierte Oberbürgermeister von Regensburg, steht im Verhandlungssaal des Landgerichts. Wolbergs muss sich vor dem Gericht wegen Vorteilsannahme und Verstoß gegen das Parteiengesetz verantworten.Bild: Armin Weigel/dpa Joachim Wolbergs (SPD), der suspendierte Oberbürgermeister von Regensburg, steht im Verhandlungssaal des Landgerichts. Wolbergs muss sich vor dem Gericht wegen Vorteilsannahme und Verstoß gegen das Parteiengesetz verantworten.
Regensburg17.12.2018
Wolbergs-Prozess: Regierungsmitarbeiter rudert zurück
Nur ein Zeuge sagte am Montag im Prozess gegen den suspendierten OB Joachim Wolbergs (SPD) und drei weitere Beschuldigte aus. Doch die Aussage des Mitarbeiters der Regierung der Oberpfalz hatte es in sich.
Bild: agentur_dpa SymbolbildBild: agentur_dpa Symbolbild
Oberpfalz17.12.2018
Watschn-Alarm im Zellenblock
Angeblich fast wie im Bud-Spencer-Film: Ein Stakkato von Ohrfeigen, dann ein Erpressungsversuch. Hört sich dramatisch an, endet aber als Sturm im Wasserglas. "Kaum was gewesen", befinden die Richter und verhängen eine niedrige Geldstrafe.
Bild: gsb Bei der Ermittlungsgruppe "EG Froschau" sind weitere Hinweise zum Verschwinden und mutmaßlichen Tod von Monika Frischholz eingegangen.Bild: gsb Bei der Ermittlungsgruppe "EG Froschau" sind weitere Hinweise zum Verschwinden und mutmaßlichen Tod von Monika Frischholz eingegangen.
Flossenbürg17.12.2018
Fall Monika Frischholz: zehn Hinweise
Bei der Kriminalpolizei Weiden sind zehn Hinweise zum Fall Monika Frischholz eingegangen. Die Zwölfjährige war vor 42 Jahren in Flossenbürg verschwunden. Die Ermittlungsgruppe Froschau hofft auf weitere Informationen aus der Bevölkerung.
Bild: Steohan Huber Seit dieser Woche müssen sich drei Männer aus Litauen vor dem Landgericht verantworten. Sie stehen im dringenden Verdacht, die Drahtzieher des Tsavaris-Raubüberfalls zu sein.Bild: Steohan Huber Seit dieser Woche müssen sich drei Männer aus Litauen vor dem Landgericht verantworten. Sie stehen im dringenden Verdacht, die Drahtzieher des Tsavaris-Raubüberfalls zu sein.
Amberg14.12.2018
Touristen oder Verbrecher?
Die Erste Strafkammer des Landgerichts soll offenbar in die Irre geführt werden. Durch Litauer, die meinen, sie könnten Angaben und Aussagen nach Belieben ändern. Dahinter steht der Verdacht, dass sie nach mafioser Art bedroht werden.
Bild: agentur_dpa Sophia Lösche ist im Kreis von Familie und Freunden beigesetzt worden.Bild: agentur_dpa Sophia Lösche ist im Kreis von Familie und Freunden beigesetzt worden.
Amberg14.12.2018
Foto von Sophia Lösche verwendet - Immunität von Björn Höcke (AfD) aufgehoben
Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Er soll das Foto der getöteten Sophia Lösche aus Amberg missbräuchlich im Internet verwendet haben.
Bild: Stephan Huber Ein Ausschnitt des als städtebauliches Sanierungsgebiet ausgewiesenen Teils des Bergsteig-Viertels. Gemäß gesetzlicher Vorgaben hat die Stadt Ausgleichsbeiträge für die damit verbundene Wertsteigerung der Grundstücke dort erhoben. Dagegen sind 13 Klagen eingegangen.Bild: Stephan Huber Ein Ausschnitt des als städtebauliches Sanierungsgebiet ausgewiesenen Teils des Bergsteig-Viertels. Gemäß gesetzlicher Vorgaben hat die Stadt Ausgleichsbeiträge für die damit verbundene Wertsteigerung der Grundstücke dort erhoben. Dagegen sind 13 Klagen eingegangen.
Amberg13.12.2018
Teilerfolg und Niederlage
Kommunen müssen Ausgleichsbeiträge für Wertsteigerungen von Grundstücken in Sanierungsgebieten erheben. Fünf Amberger ziehen deshalb vor das Regensburger Verwaltungsgericht.
Bild: Volker Hartmann/dpa ProzessBild: Volker Hartmann/dpa Prozess
Schwandorf12.12.2018
Pflasterstreit endet mit einem Vergleich
Anlieger der Schwandorfer Rathausstraße klagen erfolgreich gegen Straßenausbaubeiträge. Sie erreichen eine Kostenreduzierung um ein Drittel.
Bild: Stephan Huber Drei Angeklagte, Dolmetscherinnen, Strafverteidiger: Der Platz im Schwurgerichtssaal des Landgerichts auf der Seite der Beschuldigten ist gut gefüllt.Bild: Stephan Huber Drei Angeklagte, Dolmetscherinnen, Strafverteidiger: Der Platz im Schwurgerichtssaal des Landgerichts auf der Seite der Beschuldigten ist gut gefüllt.
Amberg12.12.2018
Taktisches Schweigen
Wer will schon gerne für Jahre hinter Gitter? Die drei Männer aus Litauen bevorzugen das große Schweigen. Kein Wort zu der Frage, ob sie mit in Amberg waren, als im Sommer 2017 der Juwelier Ioannis Tsavaris überfallen wurde.
Bild: Peter Kneffel/dpa Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) wartet am Montag im Prozesssaal. Im laufenden Korruptionsprozess geht es um Vorteilsannahme und -gewährung sowie Parteispenden.Bild: Peter Kneffel/dpa Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) wartet am Montag im Prozesssaal. Im laufenden Korruptionsprozess geht es um Vorteilsannahme und -gewährung sowie Parteispenden.
Regensburg11.12.2018
Tag 26 im Wolbergs-Prozess: Beamte geben OB Rückendeckung
Zwei leitende Beamte der Regensburger Stadtverwaltung hätten das Nibelungenareal gerne an mehrere Bewerber vergeben. Das erklärten sie unabhängig voneinander am Dienstag im Zeugenstand. Doch bekanntlich kam dann alles anders.