Kommentare - Seite 128

Bild: Fabio Frustaci/ANSA/AP/dpa Sergio Mattarella.Bild: Fabio Frustaci/ANSA/AP/dpa Sergio Mattarella.
Deutschland & Welt28.05.2018
Veto gegen eine Horrorvision
Italiens Staatschef lehnt einen der vorgeschlagenen Minister ab. Und verhindert damit eine Regierung der Populisten. Vorerst. Ein Kommentar von Tobias Schwarzmeier.
Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, hat die Probleme mit dem Bamf von seinem Vorgänger Thomas de Maizière geerbt.Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, hat die Probleme mit dem Bamf von seinem Vorgänger Thomas de Maizière geerbt.
Deutschland & Welt27.05.2018
Ohne Vertrauen ins Bamf gibt es auch kein Vertrauen ins Asylsystem
Die Affäre um ungerechtfertigt ausgestellte Asylbescheide beim Bamf könnte Innenminister Horst Seehofer schaden, auch wenn er die Probleme von seinem Vorgänger geerbt hat. Ein Kommentar von Frank Stüdemann.
Bild: Evan Vucci/AP/dpa Was nun, starker Mann? Mit seiner Strategie des Polterns steckt US-Präsident Donald Trump bald in einer Sackgasse.Bild: Evan Vucci/AP/dpa Was nun, starker Mann? Mit seiner Strategie des Polterns steckt US-Präsident Donald Trump bald in einer Sackgasse.
Deutschland & Welt25.05.2018
Schluss mit den Spielchen: Der Zocker Trump muss endlich liefern
Hü, hott, hü und dann wieder hott: Der US-Präsident hält die Welt mit seiner Wankelmütigkeit in Atem. Wie lange geht das noch gut? Ein Kommentar von Frank Stüdemann
Bild: Olivier Hoslet/EPA/dpa Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) schafft Europa ein Alleinstellungsmerkmal.Bild: Olivier Hoslet/EPA/dpa Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) schafft Europa ein Alleinstellungsmerkmal.
Deutschland & Welt24.05.2018
Mit dem Daten-Regelwerk DSGVO emanzipiert sich Europa endlich von USA
Ab heute gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das bürokratische Wort-Ungetüm vergoldet dem IT-Gewerbe das bereits boomende Geschäft, weckt Vorfreude bei Anwälten von Abmahnvereinen, schreckt Vereine, Mittelständler oder PR-Büros auf. Es wäre jedoch zu …
Bild: Kay Nietfeld/dpa BundesgesundheitsministerJens Spahn (CDU) präsentiert sein Sofortprogramm für die Pflege.Bild: Kay Nietfeld/dpa BundesgesundheitsministerJens Spahn (CDU) präsentiert sein Sofortprogramm für die Pflege.
Deutschland & Welt23.05.2018
Klotzen statt nur kleckern: Spahn muss in Vertrauen investieren
Vertrauenskrise ist scheinbar das Wort der Stunde. Es passt einfach zu fast allen gängigen Themen. Denn in unsicheren Zeiten des gesellschaftlichen, sozialen und politischen Umbruchs schwindet die Zuversicht. In Sicherheit, Stabilität, Zukunft - oder auch die Politik, die …
Bild: Riccardo Antimiani/ANSA/AP/dpa Giuseppe Conte, Universitätsprofessor und Rechtsanwalt, spricht zu Journalisten nach einem Treffen mit Italiens Staatspräsidenten Mattarella.Bild: Riccardo Antimiani/ANSA/AP/dpa Giuseppe Conte, Universitätsprofessor und Rechtsanwalt, spricht zu Journalisten nach einem Treffen mit Italiens Staatspräsidenten Mattarella.
Deutschland & Welt22.05.2018
Italien bebt, und in Brüssel wackeln die Wände
Die EU steuert dieser Tage gleich auf mehrere massive Bewährungsproben zu. Noch ist nicht sicher, ob das Bündnis diese unbeschadet übersteht. Ein Kommentar von Politik-Redakteur Frank Stüdemann.
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Deutschland & Welt18.05.2018
Kommentar zum Treffen Merkel-Putin: Trump spielt Putin, dem Rosen-Kavalier, in die Hände
Weiße Rosen für die Kanzlerin. Nun ja, Wladimir Putin ist Angela Merkel nicht immer so aufmerksam begegnet wie am Freitag in Sotschi. Vor gut elf Jahren, ebenfalls in Sotschi, empfing Putin Merkel mit seiner schwarzen Labradorhündin - und das obwohl der russische Präsident …
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Deutschland & Welt17.05.2018
Kommentar zur EU-Balkanpolitik: Weckruf verpasst
Der Balkan gehört zu Europa. Das liegt, anderes als im Fall der Türkei, auf der Hand. Dennoch weigert sich Kanzlerin Angela Merkel, den Balkan-Staaten ein Zieldatum für den EU-Beitritt zu nennen. Ein Fehler. Selbstverständlich kann nur der Europäischen Union beitreten, wer …
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Deutschland & Welt17.05.2018
Kommentar zur Klage der EU-Kommission: Dicke Luft rund um den Diesel
Wieder mal ist ein deutscher Verkehrsminister auf dem Holzweg. Andreas Scheuer ist der nächste Bremser in der Diesel-Affäre. Der forsche CSU-Mann ist beleidigt, weil die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Die Bundesregierung habe doch ihre …
Oberpfalz15.05.2018
Beim neuen Bundeshaushalt mangelt es an Mut: Unzufriedenheit treibt radikalen Parteien die Wähler zu
Die Steuereinnahmen eilen von Rekord zu Rekord, und gleichzeitig sorgen die Nullzinsen für eine massive finanzielle Entlastung der Öffentlichen Hand. Wenn nicht jetzt, wann dann ist die Zeit reif, dass der Staat seine Bürger spürbar von der Steuerlast befreit? Mutig geht …
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Deutschland & Welt14.05.2018
Kommentar zu Trumps Nahost-Politik: Der Streit um Jerusalem ist ein Randproblem im Nahen Osten
Frieden steht nicht an erster Stelle der außenpolitischen Agenda von Donald Trump. Für den US-Präsidenten geht es darum, Stärke zu demonstrieren und als Erster durchs Ziel zu gehen. Taktisches Verhalten und strategische Geduld gehören deshalb nicht zum Werkzeugkasten der …