Gericht und Justiz - Seite 244

Bild: Alexandra Wey Der deutsche Sänger Xavier Naidoo. Foto: Alexandra Wey/KEYSTONE/ArchivBild: Alexandra Wey Der deutsche Sänger Xavier Naidoo. Foto: Alexandra Wey/KEYSTONE/Archiv
Regensburg17.07.2018
Urteil: Xavier Naidoo darf nicht Antisemit genannt werden
Bei einem Vortrag in Straubing bezeichnet die Referentin den Sänger Xavier Naidoo als Antisemiten. Dagegen wehrt sich der 46-Jährige vor Gericht in Regensburg - mit Erfolg.
Bild: Matthias Balk Etliche Ordner mit gesammelten Unterschriften für das bayerische Volksbegehren liegen aufeinander. Foto: Matthias Balk/ArchivBild: Matthias Balk Etliche Ordner mit gesammelten Unterschriften für das bayerische Volksbegehren liegen aufeinander. Foto: Matthias Balk/Archiv
Deutschland & Welt17.07.2018
Verfassungsrichter stoppen Volksbegehren zu Flächenverbrauch
München. Das von Naturschützern beantragte Volksbegehren „Betonflut eindämmen - damit Bayern Heimat bleibt“ ist unzulässig. Dies hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Die gesetzlichen Voraussetzungen seien nicht gegeben, sagte der Präsident des Gerichts, …
Bild: Franz Nopper Um dieses Gelände geht es bei dem Gerichtsstreit.Bild: Franz Nopper Um dieses Gelände geht es bei dem Gerichtsstreit.
Regensburg16.07.2018
Thurn und Taxis unterliegt vor Gericht
In Neutraubling darf eine Förderschule für Kinder mit Lern- und Entwicklungsverzögerungen gebaut werden. Der ehemalige Eigentümer des Grundstücks, das Fürstenhaus Thurn und Taxis, ist mit einer Klage gescheitert.
Bild: Oliver Berg/dpa Symbolbild.Bild: Oliver Berg/dpa Symbolbild.
Aktualisiert
Amberg15.07.2018
Machete macht Eindruck
Der Fall ist ungewöhnlich. Bettler und Schnorrer spielen tragende Rollen, eine Buschmachete kommt vor, Fausthiebe stehen in der Anklageschrift. Ausgeteilt der Vermutung nach frühmorgens um 7 Uhr auf einem Supermarktparkplatz.
Bild: Volker Hartmann/dpa Ein Intermezzo auf der A6 beschäftigt das Amtsgericht Amberg.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein Intermezzo auf der A6 beschäftigt das Amtsgericht Amberg.
Sulzbach-Rosenberg15.07.2018
Intermezzo auf der Autobahn vor Gericht
Was war da wirklich geschehen auf der Autobahn A6 nahe der Raststätte Oberpfälzer Wald? Ein Intermezzo zwischen zwei Kraftfahrern, die unterschiedliche Versionen vor der Amtsrichterin Julia Taubmann ablieferten.
Ersatzbild
Schwandorf15.07.2018
Die Sabotage wird teuer
Es dem "Ex" heimzuzahlen, kostet Schwandorferin eine Strafsumme von 4500 Euro
Bild: weu Bürgermeister Heinz Weigl (Dritter von rechts) begrüßte Staatsminister Professor Winfried Bausback (sitzend) in Oberviechtach und bat um einen Eintrag ins Goldene Buch der Stadt. Neben MdL Franz Schindler, MdL Alexander Fierl, Amtsgerichtspräsidentin Beate Ehrt, Oberlandesgerichtspräsident Dr. Thomas Dickert, MdL Joachim Hanisch und MdL Jürgen Mistol (von rechts) waren viele Gäste aus Politik und Justiz der Einladung gefolgt.Bild: weu Bürgermeister Heinz Weigl (Dritter von rechts) begrüßte Staatsminister Professor Winfried Bausback (sitzend) in Oberviechtach und bat um einen Eintrag ins Goldene Buch der Stadt. Neben MdL Franz Schindler, MdL Alexander Fierl, Amtsgerichtspräsidentin Beate Ehrt, Oberlandesgerichtspräsident Dr. Thomas Dickert, MdL Joachim Hanisch und MdL Jürgen Mistol (von rechts) waren viele Gäste aus Politik und Justiz der Einladung gefolgt.
Oberviechtach13.07.2018
Grundbuchdaten werden digital
„Obwohl heute Freitag, der 13. ist, ist es ein Glückstag“, sagt die Präsidentin des Amtsgerichts, Beate Ehrt. Der Grund: Justizminister Professor Winfried Bausback gibt sich in der neu eingerichteten Grundbuchumschreibungsstelle die Ehre.
Ersatzbild
Schwandorf13.07.2018
Eine Richterin braucht Schutz
Es kommt eigentlich selten vor, dass eine Richterin männlichen Schutz herbei ruft, um Aggressionen abzuwehren. Ein zufällig anwesender Polizeibeamter greift ein, zwei Justizwachtmeister kommen im Laufschritt zum Sitzungssaal.
Bild: Hauke-Christian Dittrich/dpa Fenster und Terrassentüren sind für Einbrecher oft kein Hindernis. Auch die nun verurteilten Täter kamen durch eine aufgehebelte Tür ans Ziel.Bild: Hauke-Christian Dittrich/dpa Fenster und Terrassentüren sind für Einbrecher oft kein Hindernis. Auch die nun verurteilten Täter kamen durch eine aufgehebelte Tür ans Ziel.
Sulzbach-Rosenberg13.07.2018
Einbruch-Serie endet hinter Gittern
"Für reisende Einbrecherbanden gibt es bei uns keine Bewährung", sagt Richter Markus Sand. Dann sperrt er das Einbrecher-Trio, das in der Oberpfalz auf Beutezug war, für drei Jahre ein. Die Urteile werden noch im Sitzungssaal rechtskräftig.
Bild: Volker Hartmann/dpa -Bild: Volker Hartmann/dpa -
Schwandorf12.07.2018
Cannabis-Anbau zur Schmerzlinderung
Er leidet nach einem Unfall seit 20 Jahren unter Schmerzen. Deshalb baut ein 42-Jähriger Cannabispflanzen an, raucht aus den Blüten gewonnenes Marihuana und findet Linderung. Doch solche Plantagen sind verboten.
Bild: Oliver Berg/dpa SymbolbildBild: Oliver Berg/dpa Symbolbild
Schnaittenbach12.07.2018
Auf der Schnaittenbacher Kirwa mit Masskrug zugeschlagen?
Er soll auf der Schnaittenbacher Kirwa 2017 einem Pegnitzer (22) einen Masskrug auf den Kopf geschlagen haben. Ein Schnaittenbacher (33) steht wegen gefährliche Körperverletzung vor Gericht. Doch er dementiert: "Ich war das nicht."
Bild: Oliver Berg/dpa SymbolbildBild: Oliver Berg/dpa Symbolbild
Amberg11.07.2018
Hass-Blogger beleidigt Gericht
Die Gerichtsverhandlung ist für ihn eine "Schmierenkomödie", den Richter und den Staatsanwalt nennt er eine "Verbrecherbande": Das macht drei Tage Ordnungshaft für einen Hass-Blogger, der unbelehrbar ist.
Bild: Peter Kneffel/dpa-Pool/dpa Die Angeklagte Beate Zschäpe sitzt und neben ihrem Anwalt Mathias Grasel auf der Anklagebank im Gerichtssaal.Bild: Peter Kneffel/dpa-Pool/dpa Die Angeklagte Beate Zschäpe sitzt und neben ihrem Anwalt Mathias Grasel auf der Anklagebank im Gerichtssaal.
Schwandorf11.07.2018
Trotz Urteil kein Schlussstrich
Der Schwandorfer Landtagsabgeordnete Franz Schindler und sein Weidener Bundestagskollege Uli Grötsch loben das Urteil gegen die NSU-Terroristin Beate Zschäpe. Die beiden SPD-Politiker haben aber auch eine Mahnung.
Bild: Peter Kneffel/dpa Beate Zschäpe betritt den Gerichtssaal in München.. Die 43-Jährige wurde zur lebenslanger Haft verurteilt.Bild: Peter Kneffel/dpa Beate Zschäpe betritt den Gerichtssaal in München.. Die 43-Jährige wurde zur lebenslanger Haft verurteilt.
Deutschland & Welt11.07.2018
Kommentar zum NSU-Prozess: Nährboden für Neonazis ist längst nicht ausgetrocknet
Fünf Jahre hat der NSU-Prozess gedauert. Doch mit dem Urteil in München ist die Akte NSU noch längst nicht geschlossen, kommentiert Frank Werner.
Bild: Andreas Gebert/dpa Richter Manfred Götzl im Oberlandesgericht in München.Bild: Andreas Gebert/dpa Richter Manfred Götzl im Oberlandesgericht in München.
Eschenbach10.07.2018
Manfred Götzl spricht das Urteil im NSU-Prozess
Lebenslänglich für Beate Zschäpe oder moderate Gefängnisstrafe? Darüber entscheiden an diesem Mittwoch die fünf Richter des Münchener OLG-Senats - mit ihrem peniblen Chef aus der Oberpfalz.
Bild: Wolfgang Houschka So sieht die Steckdosenleiste aus, mit der der Verurteilte zugeschlagen hat. Von der Leiste ist nicht mehr viel zu sehen.Bild: Wolfgang Houschka So sieht die Steckdosenleiste aus, mit der der Verurteilte zugeschlagen hat. Von der Leiste ist nicht mehr viel zu sehen.
Amberg10.07.2018
Sechs Jahre für Schläger
Im Prozess gegen den Schläger, der seine Lebensgefährtin übel misshandelt hat, ist das Urteil gefallen. Er darf eine Therapie antreten. Zur Sicherungsverwahrung muss er nicht.
Bild: Oliver Berg/dpa SymbolbildBild: Oliver Berg/dpa Symbolbild
Sulzbach-Rosenberg10.07.2018
Lkw-Fahrer darf Führerschein behalten
Ein Auffahrunfall wie jeder andere. Hoher Sachschaden, von der Versicherung geregelt. Dann kam einer ins Spiel, der als Lkw-Fahrer im Verdacht stand, als Auslöser des auf der Gegenfahrbahn passierten Malheurs beteiligt gewesen zu sein.
Bild: Boris Roessler Mitglieder der Rockergruppe „Osmanen“. Foto: Boris Roessler/IllustrationBild: Boris Roessler Mitglieder der Rockergruppe „Osmanen“. Foto: Boris Roessler/Illustration
Deutschland & Welt10.07.2018
Rockergang „Osmanen Germania“ ist verboten
Erpressung, Drogenhandel, Zwangsprostitution und dazu noch politische Verbindungen in die Türkei: Die deutsche Polizei hat die Rockergruppe „Osmanen Germania“ schon lange im Visier. Jetzt greift der Innenminister durch.