Gericht & Justiz

Bild: exb Darauf haben die Weidener Ermittler lange hingearbeitet: Polizisten führen Rayan S. (Mitte) ins Weidener Gerichtsgebäude.Bild: exb Darauf haben die Weidener Ermittler lange hingearbeitet: Polizisten führen Rayan S. (Mitte) ins Weidener Gerichtsgebäude.
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Weiden in der Oberpfalz17.05.2020
Weiden: Der nächste Schlag gegen Schleuserbande
In Europas Schleuser- und Menschenhändlerszene dürfte die Stadt Weiden längst ein Begriff sein. Seit zwei Jahren treibt die hiesige Staatsanwaltschaft europaweite Ermittlungen voran. Jetzt feiert sie den nächsten Erfolg.
Symbolbild: Petra Hartl Der jahrelang mit seinen beiden Homepages Hass und Hetze verbreitende Mann aus dem Landkreis sitzt nicht zuletzt deshalb jetzt in Strafhaft.Symbolbild: Petra Hartl Der jahrelang mit seinen beiden Homepages Hass und Hetze verbreitende Mann aus dem Landkreis sitzt nicht zuletzt deshalb jetzt in Strafhaft.
Amberg15.05.2020
Strafrabatt für Hass-Blogger
Er beschäftigt seit über zwei Jahrzehnten die Gerichte. Mit immer neuen und übleren Beleidigungen kam er als Hass-Blogger in die Schlagzeilen. Nun darf sich der 67-Jährige über einen Deal freuen, der beim Landgericht zustande kam.
Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 22-jähriger Mann aus Regensburg muss sich vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Regensburg verantworten.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 22-jähriger Mann aus Regensburg muss sich vor der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Regensburg verantworten.
Regensburg14.05.2020
"Blackout" oder versuchter Mord?
Ein 22-Jähriger steht wegen versuchten Mordes vor Gericht: Weil ein Mann die Herausgabe von Bargeld verweigert hatte, soll er so lange auf ihn eingeschlagen und -getreten haben, bis er ihn für tot hielt. Seine Verteidigerin lässt wissen: Er habe einen Blackout gehabt.
Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 37-Jähriger Mann, der mehrere Diebstähle, unter anderem auch in Sulzbach-Rosenberg, beging, wandert nun hinter Gitter. Das entschied das Schöffengericht unter dem Vorsitz von Kathrin Rieger.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 37-Jähriger Mann, der mehrere Diebstähle, unter anderem auch in Sulzbach-Rosenberg, beging, wandert nun hinter Gitter. Das entschied das Schöffengericht unter dem Vorsitz von Kathrin Rieger.
Amberg14.05.2020
Drei Jahre Haft für Seriendieb
Er möchte "rechtschaffen arbeiten". Doch weil Lohnzahlungen ausblieben, will ein Mann quasi zum Einbruch gezwungen gewesen sein. Um Broterwerb braucht er sich jetzt längere Zeit nicht zu kümmern. Der 37-Jährige wandert hinter Gitter.
Bild: Volker Hartmann SymbolbildBild: Volker Hartmann Symbolbild
Tirschenreuth14.05.2020
Betrüger kommt glimpflich davon
Fast sechs Jahre liefen Ermittlungen gegen einen heute 58-jährigen Diplomingenieur aus dem Landkreis Tirschenreuth wegen Untreue und Steuerhinterziehung. Er wird zu einer Bewährungs- und Geldstrafe sowie zu Sozialstunden verurteilt.
Bild: Daniel Maurer Ritter Sport Mini-Tafeln der Sorte „Goldschatz“ des Herstellers Ritter Sport. Foto: Daniel Maurer/dpaBild: Daniel Maurer Ritter Sport Mini-Tafeln der Sorte „Goldschatz“ des Herstellers Ritter Sport. Foto: Daniel Maurer/dpa
Deutschland und die Welt14.05.2020
Ritter Sport: Schokoladen-Krieg vor dem BGH
Seit Jahrzehnten präsentiert sich Ritter Sport mit prägnantem Werbespruch und unverkennbarer Form. Das Quadrat hat sich der Hersteller als Marke schützen lassen. Aber Milka rüttelt am Monopol.
Archivbild: Monika Skolimowska/dpa Zigarettenschachteln mit Schockbildern stehen in einem Regal.Archivbild: Monika Skolimowska/dpa Zigarettenschachteln mit Schockbildern stehen in einem Regal.
Deutschland und die Welt14.05.2020
Deutsche Zigarettenautomaten ein Fall für den EuGH?
Die bayerische Nichtraucher-Initiative "Pro Rauchfrei" kämpfte am Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof gegen Schockbilder auf Zigarettenautomaten in Supermärkten. Nun wird der Prozess voraussichtlich auf europäischer Ebene entschieden.
Symbolbild: Oliver Berg/dpa Wegen Untreue und Steuerhinterziehung muss sich ein Diplomingenieur aus dem Kreis Tirschenreuth vor dem Landgericht Regensburg verantworten.Symbolbild: Oliver Berg/dpa Wegen Untreue und Steuerhinterziehung muss sich ein Diplomingenieur aus dem Kreis Tirschenreuth vor dem Landgericht Regensburg verantworten.
Tirschenreuth12.05.2020
Jahrelang in die eigene Tasche gewirtschaftet
Ein Diplomingenieur aus dem Landkreis Tirschenreuth ist wegen Untreue und Steuerhinterziehung angeklagt. Es geht um einen Gesamtschaden von über 1,6 Millionen Euro.
Bild: Gabi Schönberger Das Fabriksgelände der ehemaligen Porzellan Winterling AG in Windischeschenbach: Zum Zeitpunkt der Insolvenz im Jahr 1999 arbeiteten hier noch 439 Menschen.Bild: Gabi Schönberger Das Fabriksgelände der ehemaligen Porzellan Winterling AG in Windischeschenbach: Zum Zeitpunkt der Insolvenz im Jahr 1999 arbeiteten hier noch 439 Menschen.
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Oberpfalz11.05.2020
Porzellan, Glas, Textil: Niedergang einer Epoche - Betroffene hoffen bis heute auf Entscheidung
Auch die Wirtschaft krankt an Corona, Experten warnen vor den Folgen. Dabei ist die letzte große Krise der Oberpfälzer Wirtschaft noch nicht überwunden. Viele frühere Porzellan- oder Glasarbeiter warten auf Nachricht vom Insolvenzgericht.
Bild: dpa Hat ein 36-Jähriger im Dreifaltigkeitsviertel eine Art Drogenlager? Das wird nun vor Gericht geklärt.Bild: dpa Hat ein 36-Jähriger im Dreifaltigkeitsviertel eine Art Drogenlager? Das wird nun vor Gericht geklärt.
Amberg10.05.2020
Drogenlager im Dreifaltigkeitsviertel nur ein Hirngespinst?
Hat es da wirklich einen Lager- und Umschlagplatz für Drogen im Dreifaltigkeitsviertel gegeben? Der Angeklagte zeigt sich vor dem Schöffengericht empört. "Unglaublich, nichts davon ist wahr", gibt er zu Protokoll.
Ersatzbild
Amberg08.05.2020
Asylbewerber wehrt sich gegen Arbeitsverbot wegen Körperverletzung
Der Mann möchte in Deutschland bleiben und einer ebenso geregelten wie bezahlten Arbeit nachgehen. Doch wer als Asylbewerber Straftaten begeht, muss mit Reaktionen der Ausländerbehörden rechnen.
Symbolbild: Volker Hartmann/dpa Der Angeklagte kam wegen Drogen schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt.Symbolbild: Volker Hartmann/dpa Der Angeklagte kam wegen Drogen schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt.
Amberg06.05.2020
Angeklagter nimmt "dicken Rucksack" auf sich
Das Paket hat keinen Absender und kommt aus Holland. Kölner Zollfahnder öffnen es und stoßen auf eine Packung mit synthetisch hergestellten Cannabinoiden. Der Adressat geht nun vor dem Amtsgericht auf einen Schlingerkurs. Aber nicht lange.
Bild: Volker Hartmann Symbolbild.Bild: Volker Hartmann Symbolbild.
Weiden in der Oberpfalz06.05.2020
Justizbetrieb in Weiden auch in der Coronakrise
Als tragende Säule des Rechtsstaats stellt die Justiz auch in der Corona-Krise nicht die Arbeit ein. Doch es gibt strenge Regeln.
Bild: Volker Hartmann/dpa Ein skurriler Fall wurde in Amberg verhandelt.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein skurriler Fall wurde in Amberg verhandelt.
Schwandorf05.05.2020
Ein Polizist ist immer im Dienst, auch im Gemeinderat
Nach nur acht Minuten ist der Hauptkommissar rehabilitiert. Nun weiß der Mann: Es war richtig von ihm, als er in seiner Eigenschaft als Gemeinderat dienstlich eingriff und ein während der Sitzung herumgereichtes Protokoll wegen des Verdachts auf Urkundenfälschung …
Archivbild: nm Wie lange bleibt im Gaisweiher-Gasthaus noch die Küche kalt? Die Frage hängt nicht nur von der Entwicklung der Coronasituation ab.Archivbild: nm Wie lange bleibt im Gaisweiher-Gasthaus noch die Küche kalt? Die Frage hängt nicht nur von der Entwicklung der Coronasituation ab.
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Flossenbürg05.05.2020
Gaisweiher-Gasthaus: Räumung beantragt
Das Berufungsverfahren zum Gaisweiher-Gasthaus läuft. Die gekündigte Wirtin will das Urteil anfechten, dass sie über 32000 Euro Miete und Pacht nachzahlen muss.
Bild: Bernd Thissen/dpa Die Gedenkstelle für die Opfer der Loveparade 2010 ist von Laternenlicht beleuchtet.Bild: Bernd Thissen/dpa Die Gedenkstelle für die Opfer der Loveparade 2010 ist von Laternenlicht beleuchtet.
Video
Deutschland und die Welt04.05.2020
Loveparade-Prozess eingestellt - Mammutverfahren endet ohne Urteil
21 Tote, 650 Verletzte: Vor knapp zehn Jahren endete die Loveparade in Duisburg in einer Katastrophe. Nun wurde das Strafverfahren eingestellt - der Mammutprozess endet ohne Urteil.
Archivbild: Bundespolizei Ein Bild der Bundespolizei zeigt, unter welchen Bedingungen die Schleuser die Menschen zum Teil nach Deutschland bringen.Archivbild: Bundespolizei Ein Bild der Bundespolizei zeigt, unter welchen Bedingungen die Schleuser die Menschen zum Teil nach Deutschland bringen.
Oberpfalz28.04.2020
BGH kippt Weidener Urteil: Schleuser steht erneut vor Gericht
"Scheich Merwan" hat in der Weidener Justiz im Jahr 2019 spuren hinterlassen. Weil der Bundesgerichtshof ein Urteil gegen den Schleuser aufgehoben hat, steht der Mann nun in Regensburg vor Gericht. Dabei scheint die Tat unbestritten.
Bild: Oliver Berg Nach einer scharfen Rüge des Verwaltungsgerichtshofs lockert die Staatsregierung ihre Einschränkungen für den Einzelhandel.Bild: Oliver Berg Nach einer scharfen Rüge des Verwaltungsgerichtshofs lockert die Staatsregierung ihre Einschränkungen für den Einzelhandel.
Aktualisiert
Bayern27.04.2020
Nach Rüge: Große Geschäfte können ab jetzt beschränkt öffnen
Wenn sie ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken, dürfen jetzt auch große Geschäfte in Bayern öffnen. Die Staatsregierung reagiert damit auf eine Entscheidung des höchsten bayerischen Verwaltungsgerichts.
Symbolbild: Peter Steffen/dpa Ein junger Mann hat auf seinen Liebhaber eingestochen und kam in die Psychiatrie. Nun geht der Fall in Revision.Symbolbild: Peter Steffen/dpa Ein junger Mann hat auf seinen Liebhaber eingestochen und kam in die Psychiatrie. Nun geht der Fall in Revision.
Schwandorf27.04.2020
Fall der Messerattacke im Kreis Schwandorf geht in Revision
Das im Februar von der Großen Jugendstrafkammer des Landgerichts Amberg gefällte Urteil traf den Angeklagten. Zwar wurde der 20-Jährige wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen, doch die Richter schickten ihn dauerhaft in die Psychiatrie.
Symbolbild: Uli Deck/dpa Bayerns höchstes Verwaltungsgericht hat das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt.Symbolbild: Uli Deck/dpa Bayerns höchstes Verwaltungsgericht hat das von der Staatsregierung in der Corona-Krise verhängte Verkaufsverbot für große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern für verfassungswidrig erklärt.
Bayern27.04.2020
BayVGH: Verkaufsverbot für große Geschäfte verfassungswidrig
Klagen gegen die rigiden Einschränkungen in der Corona-Krise beschäftigen bundesweit die Gerichte. Eine Einzelhandelskette erzielt in Bayern einen Erfolg gegen das Verkaufsverbot - aber vorerst ändert sich trotzdem nichts.
Bild: Arne Dedert Mit dem Gärtner hat im Regensburger Mordprozess gegen eine Zahnärztin ein wichtiger Zeuge ausgesagt.Bild: Arne Dedert Mit dem Gärtner hat im Regensburger Mordprozess gegen eine Zahnärztin ein wichtiger Zeuge ausgesagt.
Regensburg27.04.2020
Mordprozess gegen Zahnärztin: Aussagen zu zerrütteter Ehe
In einer Villa in Niederbayern tötet eine Münchner Zahnärztin ihren Ehemann - es sei Notwehr gewesen, sagt sie später im Gefängnis der Psychologin und berichtet von einem „Kampf auf Leben und Tod“. Der Gärtner des Paares weist vor Gericht eine Tatbeteiligung zurück.
Bild: Peter Steffen/dpa Ein Drogendealer aus Wiesent muss für vier Jahre ins Gefängnis.Bild: Peter Steffen/dpa Ein Drogendealer aus Wiesent muss für vier Jahre ins Gefängnis.
Regensburg24.04.2020
Drogendealer muss für vier Jahre ins Gefängnis
Das Landgericht Regensburg verurteilt einen 47-Jährigen zu einer Gefängnisstrafe. Auch seine Frau und deren Bruder erhalten eine Strafe.
Bild: Jürgen Konrad/exb Gesichtsmasken für Landgericht und Staatsanwaltschaft – gefertigt von Annette Weber aus Kümmersbruck.Bild: Jürgen Konrad/exb Gesichtsmasken für Landgericht und Staatsanwaltschaft – gefertigt von Annette Weber aus Kümmersbruck.
Amberg20.04.2020
100 Gesichtsmasken für das Landgericht und die Staatsanwaltschaft Amberg
Hinter der Fachlehrerin Annette Weber liegt eine Sonderschicht an der Nähmaschine.
Bild: Uli Deck/dpa Symboldbild.Bild: Uli Deck/dpa Symboldbild.
Amberg19.04.2020
Diebe sitzen vor Richterin: Alles ein dummer Fehler
Von Belgien aus sind drei Männer in Richtung Tschechien unterwegs. Sie biegen bei Amberg von der A6, knacken einen Transporter, machen Beute und werden nahe Wernberg-Köblitz festgenommen. "Tut uns sehr leid", sagen sie auf der Anklagebank.
Bild: Gabi Schönberger Das Weidener Gericht wappnet sich mit Schutzmaßnahmen gegen Corona.Bild: Gabi Schönberger Das Weidener Gericht wappnet sich mit Schutzmaßnahmen gegen Corona.
Weiden in der Oberpfalz17.04.2020
Corona-Schutzmaßnahmen am Weidener Gericht
Als tragende Säule unseres Rechtsstaats stellt die Justiz auch in der Coronakrise ihre Arbeit nicht ein. Doch es läuft nicht weiter wie gewohnt.
Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 21-jähriger Mann musste sich vor der Ersten Strafkammer des Landgerichts verantworten. Nach einer Unterredung mit seiner Familie zog er ein Messer und versetzte dem Freund der Schwester einen wuchtigen Stich von hinten in den Oberkörper.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 21-jähriger Mann musste sich vor der Ersten Strafkammer des Landgerichts verantworten. Nach einer Unterredung mit seiner Familie zog er ein Messer und versetzte dem Freund der Schwester einen wuchtigen Stich von hinten in den Oberkörper.
Sulzbach-Rosenberg16.04.2020
Nach Messerattacke in die geschlossene Psychiatrie
Die Richter der Ersten Strafkammer des Landgerichts Amberg werteten das Delikt als gefährliche Körperverletzung und nicht als versuchten Totschlag. Sie sprachen keine Haftstrafe aus, schickten den psychisch kranken Mann in die Psychiatrie.
Bild: Petra Hartl Dr. Wolfgang SchmalzbauerBild: Petra Hartl Dr. Wolfgang Schmalzbauer
Amberg16.04.2020
Wolfgang Schmalzbauer feiert 70. Geburtstag
Er gilt immer noch als Autoritätsperson in schwarzer Robe - obwohl er schon ein paar Jahre in Ruhestand ist. Der ehemalige Amberger Landgerichtspräsident feiert einen runden Geburtstag.
Bild: Volker Hartmann/dpa ProzessBild: Volker Hartmann/dpa Prozess
Eschenbach16.04.2020
Drogen, Angriff auf Polizisten, Bedrohung: Prozess gegen 35-Jährigen beginnt
Der Angeklagte hatte im Oktober in Eschenbach unter Drogeneinfluss die Kontrolle verloren. Er bedrohte und beleidigte mehrere Personen. Bei einer Wohnungsdurchsuchung griff er die Polizisten an. Nun steht er in Weiden vor Gericht.
Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 21-Jähriger muss sich wegen einer Messerattacke vor Gericht verantworten.Bild: Volker Hartmann/dpa Ein 21-Jähriger muss sich wegen einer Messerattacke vor Gericht verantworten.
Sulzbach-Rosenberg15.04.2020
Lebensbedrohliche Attacke: Messerstich in die Lunge
Der junge Mann wird daheim immer seltsamer. Er schreit, stößt Drohungen aus. Als der Freund seiner Schwester mit dem 21-Jährigen reden will, wird er mit einem Klappmesser in den Rücken gestochen. Die Verletzungen sind lebensbedrohlich.
Archivbild: ubb Speziell in der warmen Jahreszeit verspricht die Terrasse des Gaisweiher-Wirtshauses ein gewisses Idyll. Hinter den Kulissen geht ein erbitterter Rechtsstreit jedoch auch nach einem ersten Urteil in die Verlängerung.Archivbild: ubb Speziell in der warmen Jahreszeit verspricht die Terrasse des Gaisweiher-Wirtshauses ein gewisses Idyll. Hinter den Kulissen geht ein erbitterter Rechtsstreit jedoch auch nach einem ersten Urteil in die Verlängerung.
Flossenbürg14.04.2020
Gaisweiher-Wirtshaus: Pächterin will erneut vor Gericht gehen
Einen Tag vor Ablauf der Einspruchsfrist legt die Wirtin des Gaisweiher-Gasthauses Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Weiden ein.